OVG NRW Juni 2001 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.06.2001

Gründe Der Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin OVG NRW 20 D 43/00.AK gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil keiner der von den Antragstellerinnen geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2001 zitiert von 10

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2001

Die im Genehmigungsbescheid gegebene Begründung für die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Regelungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2001

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der anwaltlich vertretene Kläger nicht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 28.06.2001

Die dem Senat durch §§ 80 a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO aufgegebene Interessenabwägung verlangt die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2001

Die im Genehmigungsbescheid gegebene Begründung für die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Regelungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.06.2001

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist das …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 26.06.2001 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht gemäß § 17 a Abs. 2 Satz 1 GVG den beschrittenen Verwaltungsrechtsweg (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.06.2001 zitiert von 3

Bei der Berechnung der Kosten, die den Antragstellern zu erstatten sind, ist die Beweisgebühr gemäß §§ 114 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.06.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.06.2001 zitiert von 5

Die Kläger bewohnen die 81,25 m² große Wohnung im 3. Obergeschoss Mitte des Hauses K. S. 66 in L.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.06.2001 zitiert von 34

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2001 zitiert von 14

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder der behauptete Verfahrensfehler (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.06.2001 zitiert von 1

Tatbestand Der Kläger verbreitet im Internet die so genannte "Zundelsite", eine Artikelsammlung über den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2001

Die Verfahrensbeteiligten streiten darüber, ob dem Antragsteller ein Mitbestimmungsrecht zusteht, wenn …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2001 zitiert von 2

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2001

Die Beschwerde hat Erfolg, weil die im erstinstanzlichen Verfahren vertretene Rechtsauffassung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2001

Im Nachgang zur Eingliederung des Dezernats 32 in das Dezernat 31 beabsichtigte der Beteiligte den bisherigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.06.2001 zitiert von 15

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hilfe zur Pflege für den Zeitraum vom 10. Mai 1992 bis 31. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.06.2001

Das Prozesskostenhilfeverfahren ist einzustellen, nachdem die Klägerin den Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.06.2001 zitiert von 11

Die am 12. Mai 1997 geborene Tochter der Klägerin, E. M. , wurde in der Zeit vom 1. Oktober 1998 bis zum 30. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.06.2001

Der Rechtssache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.2001

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Normenkontrollantrag gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 18.06.2001

Der Kläger hat keinen Zulassungsgrund gemäß § 78 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 4 AsylVfG dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.06.2001 zitiert von 8

Der Kläger betreibt ein Restaurant im Amtsbezirk des Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.06.2001

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan H. 254 - M. - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001 zitiert von 4

Anders als der Antragsgegner geltend macht, zeigt er keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001

Es kommt nicht darauf an, ob die Kläger, die in wechselnden Formulierungen die "besondere" bzw. "allgemeine" …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001 zitiert von 6

Die im Hinblick auf die unsichere Prognose der Erfolgsaussicht des Rechtsmittels gemäß § 146 Abs. 4 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2001 zitiert von 3

Dem Antrag der Klägerin, gemäß § 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.06.2001

Die im Hinblick auf die unsichere Prognose der Erfolgsaussicht des Rechtsmittels gemäß § 146 Abs. 4 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.06.2001 zitiert von 11

Der am 25. November 1963 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2001 zitiert von 2

Die Ausführungen der Antragstellerin sind nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2001 zitiert von 7

Der am 10. August 1977 geborene Kläger besitzt die türkische Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.06.2001 zitiert von 18

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung von zwei …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.06.2001 zitiert von 12

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung iSv § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2001

Im Kostenfestsetzungsbeschluß der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts vom 25. Juli …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.06.2001

Die Antragstellerin wendet sich gegen die nach § 35 Abs. 6 BauGB erlassene Außenbereichssatzung der …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 08.06.2001

Die Beschwerde ist zuzulassen, weil aus den nachfolgenden Gründen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.06.2001 zitiert von 1

Der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2001 zitiert von 6

Gemäß den §§ 8 Abs. 1 und 10 BRAGO iVm § 13 Abs. 1 Satz 1 GKG ist der Wert des Gegenstandes der anwaltlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2001 zitiert von 4

Insoweit hat das Verwaltungsgericht das Rechtsschutzgesuch der Antragstellerin zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.06.2001 zitiert von 2

Aus den Darlegungen im Zulassungsantrag ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7a Senat Beschluss 06.06.2001

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan H. 254 - M. - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.2001

Der am 27. Dezember 19 geborene Beamte absolvierte nach Beendigung der Volksschule eine Bäckerlehre, die er …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.06.2001 zitiert von 1

Die Zulassungsschrift zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.2001

Neubau der Bundesstraße 66 (B 66n) als Südumgehung L. von Bau-km 0+271 bis Bau-km 5+500 zwischen der B 238 in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 06.06.2001

Ausbau der Bundesstraße 476 von Bau-km 0,014 bis Bau-km 1,262

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.06.2001

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht