OVG NRW Dezember 2014 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.12.2014

Das Klageverfahren 6 K 1494/14 vor dem Verwaltungsgericht Aachen bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.12.2014 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen eine vereinsrechtliche Verbotsverfügung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2014

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2014 zitiert von 9

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2014 zitiert von 20

Dem Kläger, der nach den von ihm – angesichts seiner Lebenssituation nachvollziehbar – dargelegten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2014 zitiert von 5

Der am 27. Januar 1974 geborene Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2014

Der Senat entscheidet über die Beschwerde des Beklagten in der geschäftsplanmäßigen Besetzung

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 22.12.2014 zitiert von 15

Plausibilitätsdefizit bei Regelbeurteilung im Dienstrecht

Beurteilungsrecht · Plausibilitätsgebot · Verwaltungsverfahren · Dienstrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2014

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Verfahren zweiter Instanz ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2014 zitiert von 3

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe ist gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2014

Zulassung der Berufung bei Frage des persönlichen Budgets als Verwaltungsakt oder Angebot

Verwaltungsakt · persönliches Budget · SGB X · Zulassung der Berufung · Rechtswidrigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 23

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 2

Mit ihrem Beschwerdevorbringen hat die Antragsgegnerin nichts Durchgreifendes vorgetragen, was zu einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren vorgetragenen Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren vorgetragenen Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 7

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren vorgetragenen Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2014

Verjährung von Ausgleichsansprüchen für Überstunden bei Beamten

Verjährung · Beamtenrecht · Staatshaftungsanspruch · Überstunden · Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.12.2014 zitiert von 2

Die am 8. Mai 1967 geborene Klägerin ist Mutter zweier in den Jahren 1993 und 1996 geborener Töchter

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2014 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Verfügung der Beklagten vom 27. März 2013

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.12.2014 zitiert von 7

Der 1972 geborene Kläger steht seit dem 1. April 2008 als Polizeiarzt im Dienst des beklagten Landes, wo er …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2014

Aus den zu ihrer Begründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2014

Gegenstand des Zulassungsverfahrens ist allein die Feststellung von nationalem Abschiebungsschutz nach § 60 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2014 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2014

Die von den Prozessbevollmächtigten des Klägers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde (vgl. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.12.2014 zitiert von 11

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.12.2014 zitiert von 23

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.12.2014 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.12.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/Br 35 „Discounter C. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.12.2014 zitiert von 11

Die Klägerin begehrt die nachträgliche Legalisierung der Aufstockung eines von ihr bewohnten Hinterhauses

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.12.2014 zitiert von 20

Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung, die die Beklagte der Beigeladenen für eine Veranstaltungsfläche für …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2014 zitiert von 1

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.12.2014 zitiert von 4

Aus den zu ihrer Begründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.12.2014 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen vier Bescheide der Beklagten, mit denen diese vier zuvor von ihr gegenüber dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.12.2014 zitiert von 2

Der Kläger ist Träger der zweigruppigen Kindertageseinrichtung „F. Kindergarten C. “ in X. -C1.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2014

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.12.2014

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses nach § 18b Abs. 4 Satz 1 BAföG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2014

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.12.2014

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses nach § 18b Abs. 4 Satz 1 BAföG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.12.2014 zitiert von 6

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.12.2014

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass der Vollstreckungsschuldner der ihm im Urteil des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.12.2014 zitiert von 3

Die Kläger sind Eltern zweier Kinder, die im hier fraglichen Kindergartenjahr 2012/2013 beide eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.12.2014

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses nach § 18b Abs. 4 Satz 1 BAföG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2014 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert