OVG NRW November 2014 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 1

Dem Antragsteller ist insoweit Prozesskostenhilfe zu bewilligen, als seine Rechtsverfolgung seit dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 25

Der Antrag des Antragstellers nach §§ 80 a Abs. 3 Satz 2, 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO ist zwar - wie von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 3

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 26. September 2014, mit welchem die Erinnerung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 8

Die Antragstellerin ist ein Unternehmen mit Firmensitz in C. , das im Internet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 1

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 8

Zulassung der Berufung abgelehnt wegen unzureichender Darlegung

Zulassungsgründe VwGO · Darlegungslast · Berufungszulassung · Verwaltungsverfahrensrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 6

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist im Lichte der vom Senat allein zu prüfenden Beschwerdegründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 3

Die beanstandete Abweichung des erstinstanzlichen Ausspruchs („… wird verpflichtet, … Eingliederungshilfe in …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO wegen der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2014 zitiert von 1

Dieses ist zu Recht davon ausgegangen, dass hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2014 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.11.2014 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.11.2014 zitiert von 7

Der auf die Berufungszulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.11.2014 zitiert von 1

Seit 1994 war eine aus der J. mbH (im Folgenden: J. ) und der K. mbH (K. ) gebildete Gesellschaft …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.11.2014

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.11.2014 zitiert von 18

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg und führt zu der aus dem Tenor ersichtlichen Änderung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.11.2014

Die Kläger waren bis zu ihrer Abberufung am 15. Januar 2009 jeweils alleinvertretungsberechtigte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 10.11.2014 zitiert von 4

Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.11.2014 zitiert von 3

Verpflichtung der Klägerin, der auskunftsersuchenden Behörde während der laufenden Internetverbindung – „on …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.11.2014

Der Beteiligte zu 1. wurde am 13. Juni 2012 neu gewählt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2014 zitiert von 1

Vorab geht der Senat davon aus, dass der Antragsteller lediglich Prozesskostenhilfe für eine noch zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2014

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2014

Der Beklagte vermag mit keinem der geltend gemachten Zu-lassungsgründe durchzudringen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2014 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Unrecht teilweise …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 06.11.2014

Zulassung der Berufung wegen Tuberkulosebehandlung in Afghanistan

Berufungszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Abschiebungsverbot · individuelle Gefährdungsprognose · § 60 Abs. 7 AufenthG

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.11.2014

Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn für die Entscheidung der Vorinstanz eine konkrete …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.11.2014 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.11.2014 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2014 zitiert von 1

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über den Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.11.2014 zitiert von 11

Der Kläger ist Betreiber der Gaststätte „M. “ in Köln, in der er seinen Gästen die Nutzung von E-Zigaretten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2014 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren fristgerecht dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.11.2014 zitiert von 5

Der Kläger wohnt in L. 12 km von dem Militärflugplatz Ramstein (im Folgenden: Air Base Ramstein) entfernt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2014 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung der Antragstellerin zum Studium der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2014 zitiert von 3

Im Einverständnis mit den Beteiligten entscheidet entsprechend den §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 87 a Abs. 2 und 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2014

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2014 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2014

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.11.2014 zitiert von 5

Die am 12. August 1958 geborene Klägerin reiste am 19. Februar 2010 mit einem für einen Monat gültigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2014 zitiert von 3

Im Einverständnis mit den Beteiligten entscheidet entsprechend den §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 87 a Abs. 2 und 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2014

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung der Antragstellerin zum Studium der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2014

Mit seinem Beschwerdevortrag, auf den sich die Überprüfung durch den Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen