OVG NRW August 2017 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 23

A. Die Beschwerde ist zulässig und hat auch in der Sache Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 18

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 11

Der sinngemäße Prozesskostenhilfe- und Beiordnungsantrag für eine noch einzulegende Beschwerde der Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 23

Die abgerechneten Maßnahmen seien, soweit dies im Rahmen des Eilverfahrens beurteilt werden könne, dem Grunde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Vollstreckungsantrag zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2017

Zulassung der Berufung wegen angeblichem Verstoß gegen rechtliches Gehör abgelehnt

rechtliches Gehör · Ermessensausfall · Verwaltungsverfahren · Berufungszulassung · Art. 103 Abs. 1 GG

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 4

Zulassung der Berufung gegen Abordnungsverfügung abgelehnt

Abordnungsverfügung · Dienstliches Bedürfnis · Ermessen · Zulassungsgründe VwGO · Unterrichtsdefizite

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2017 zitiert von 2

Danach sei die gegenüber dem Antragsteller ausgesprochene Untersagung, in seiner Gaststätte das Rauchen zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2017

Zuständigkeit bei Beschwerde gegen richterliche Sachbehandlung

Rechtswegzuständigkeit · Verwaltungsrechtsweg · Richterliche Unabhängigkeit · Prozesskostenhilfe · Zuständigkeit des Oberlandesgerichts

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2017 zitiert von 2

Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung sind nicht erfüllt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2017 zitiert von 2

Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung sind nicht erfüllt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2017 zitiert von 6

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2017 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, der auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2017

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2017 zitiert von 6

Beitragspflichtigkeit bei Studentenwohnheimzimmer

Wohnungsbegriff · RBStV · Mietverhältnis · Beitragspflicht · Studentenwohnheim

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2017 zitiert von 1

Der Senat entscheidet vor Ablauf der Begründungsfrist, nachdem der Antragsteller wiederholt auf die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2017 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2017

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO wegen des allein geltend …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2017 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Gewerbeuntersagung nach § 35 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2017 zitiert von 5

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet der Senat gemäß § 68 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2017 zitiert von 5

Zwar liege ein Verstoß gegen das Abstandflächenrecht zu Lasten des Grundstücks des Antragstellers (Flurstück …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2017 zitiert von 9

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2017

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2017 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.08.2017 zitiert von 1

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2017 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin für Kosten der Sondierung und Räumung von Kampfmitteln …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2017

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2017 zitiert von 11

Die Klägerin betreibt einen Maler- und Fliesenbetrieb

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.08.2017 zitiert von 5

Der Prozesskostenhilfeantrag hat Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2017

Die Berufung ist nicht wegen der vom Kläger erhobenen Divergenzrüge gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG zuzulassen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2017 zitiert von 3

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Ergebnisrichtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2017 zitiert von 7

Auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2017 zitiert von 1

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.08.2017

Der am 22. September 1961 in Radevormwald geborene Beamte trat nach Erlangung des Abschlusszeugnisses der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2017

Die sinngemäß allein erhobene Rüge einer Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund gemäß § 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2017

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 09.08.2017 zitiert von 10

Der Kläger ist Träger der Freien Waldorfschule H. , die als Ersatzschule genehmigt ist

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.08.2017 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.08.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist zugelassener Rechtsanwalt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2017

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2017

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2017

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2017 zitiert von 8

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Gebührenbescheid vom 21. April 2016, mit dem die Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.08.2017 zitiert von 10

Seiner im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorgenommenen Interessenabwägung liegt die Annahme zu Grunde, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2017 zitiert von 51

Aus den in der Zulassungsbegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat nach § 124a Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2017 zitiert von 1

Der Senat hat das Aktivrubrum von Amts wegen berichtigt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2017 zitiert von 3

Den Antragstellern steht insbesondere nicht der geltend gemachte Gebietsgewährleistungsanspruch zu

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2017 zitiert von 33

Die vom Antragsgegner im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2017 zitiert von 11

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsgrund als auch einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.08.2017 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht