OVG NRW Juni 2018 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 18.06.2018

Die mit dem Zulassungsbegehren geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.06.2018 zitiert von 4

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.06.2018 zitiert von 3

Der Kläger ist der Insolvenzverwalter über das Vermögen der F. Reinigungs UG (haftungsbeschränkt), im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2018

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2018

Die Beteiligten streiten um den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei einer Offenlegung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.06.2018

Trifft es zu, dass an Österreich bereits Gruppenanfragen gestellt wurden?

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Urteil 14.06.2018

Der Kläger begehrt die nachträgliche Legalisierung einer auf einem Anbau errichteten Dachterrasse und eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.06.2018

Zulassung der Berufung wegen angeblicher Verletzung des rechtlichen Gehörs abgelehnt

rechtliches Gehör · Berufungszulassung · Beweiswürdigung · Asylverfahren · Verwaltungsverfahrensrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 3

Ablehnung der aufschiebenden Wirkung bei Baugenehmigung für Einfamilienhaus

Baugenehmigung · Interessenabwägung · Rücksichtnahme · Verschattung · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 7

Die von der Antragstellerin innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO angeführten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 1

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 14.06.2018

Es bedarf der Streitwertänderung, weil der Senat seit 2014 die Bedeutung des Bestehens der den Zugang zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 7

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit im Umfang einer weiteren Beihilfebewilligung in Höhe von 13.881,38 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 1

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 8

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 5

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2018 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2018 zitiert von 13

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf die sich die gerichtliche Prüfung beschränkt (vgl. § 146 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.06.2018

Ablehnung von Beweisanträgen im Asylverfahren

rechtliches Gehör · Beweisantrag · Asylverfahren · Unglaubhaftigkeit · Prozessrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2018

Zulassung der Berufung im Asylverfahren abgelehnt

Asylverfahren · Berufungszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Darlegungsanforderungen · Tatsacheneinschätzung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2018 zitiert von 1

Zulassung der Berufung gegen Friedhofsgebührenbescheid abgelehnt

VwGO § 124a · Gebührenfestsetzung · Friedhofssatzung · Nutzungsrecht · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2018

Zulassung der Berufung im Asylverfahren abgelehnt

Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Asylrecht · grundsätzliche Bedeutung · internes Schutzpotential

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2018 zitiert von 4

Im maßgeblichen Zeitpunkt der vorliegenden Entscheidung besteht kein Anordnungsanspruch der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2018 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2018 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat im Wege der einstweiligen Anordnung dem Antragsgegner untersagt, den nach der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2018

Zulassung der Berufung gegen Gebührenanpassungsbescheid abgelehnt

Sondernutzungsgebühr · Äquivalenzprinzip · Zulassungsverfahren · VwGO § 124 · Gebührenrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2018 zitiert von 14

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.06.2018 zitiert von 7

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine sinngemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2018

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2018 zitiert von 4

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2018

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder sinngemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.06.2018 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.06.2018 zitiert von 4

Eine günstige Prognose rechtfertige sich nicht, weil der Antragsteller kein erfolgversprechendes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2018

Die Klägerin ist eine Stadt in der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen Verkehrsflughafens E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2018

Die Klägerin ist eine Stadt in der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen Verkehrsflughafens E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2018

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 08.06.2018

Die Kläger sind Eigentümer selbst genutzter Wohngrundstücke in S. , E. und N. , die in der Umgebung des von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2018

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2018

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2018 zitiert von 38

Wettbewerbsverfahren bei Besetzung einer Stelle mit Vertretungsaufgaben

Einstweilige Anordnung · Beurteilungsverfahren · Schwerbehindertenvertretung · Verwaltungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2018 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag mit der Begründung abgelehnt, die nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2018 zitiert von 6

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2018 zitiert von 65

Über den Hilfsantrag (Antrag zu 2.) muss der Senat nicht entscheiden (dazu III.)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.06.2018

Die von ihnen geltend gemachten Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind kein Zulassungsgrund gemäß § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2018 zitiert von 7

Der Senat ist nicht gehindert, bereits vor Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist am 18. Juni 2018 zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2018 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen