OVG NRW Mai 2018 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.05.2018 zitiert von 9

Der Senat entscheidet über die Berufung der Beklagten nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss, weil er …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.05.2018 zitiert von 2

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2018 zitiert von 1

Wie das Verwaltungsgericht angenommen hat, hält die streitgegenständliche Entscheidung über die Vergabe der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2018 zitiert von 37

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.05.2018 zitiert von 10

Der Kläger begehrt die Befreiung von seiner Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte im Lande …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.05.2018 zitiert von 1

Der 1961 geborene Kläger wurde am 9.1.1991 durch das Oberlandesgericht E. als Rechtsanwalt zugelassen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2018 zitiert von 9

Prozesskostenhilfe bei Haltungsverbot für Hund

Prozesskostenhilfe · Landeshundegesetz · Haltungsverbot · Zuverlässigkeit · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.05.2018

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan I. 295 - Nahversorgungseinrichtung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2018

Die allein erhobene Verfahrensrüge greift nicht durch (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2018 zitiert von 6

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Anordnung unter Nr. 1 der Ordnungsverfügung, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2018

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die angefochtene Ordnungsverfügung vom 24.9.2015 sei rechtmäßig und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2018

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil der Kläger keinen der in § 78 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 29.05.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2018

Der mit einer ordnungsgemäßen Rechtsmittelbelehrung versehene Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Köln …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 29.05.2018

Die Berufung ist nicht wegen der ausschließlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2018 zitiert von 19

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2018 zitiert von 11

Beförderungsauswahl mit inhomogenem Bewerberfeld

Art. 33 Abs. 2 GG · Dienstliche Beurteilung · Auswahlverfahren · Gleichbehandlung · Eignungsvergleich

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.05.2018 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Aufstellung einer 5,50 m hohen freistehenden …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2018 zitiert von 4

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.05.2018 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem zweigeschossigen Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung T. Flur 46 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.05.2018 zitiert von 1

Auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2018 zitiert von 5

Vorläufiger Rechtsschutz - nur solcher ist hier verfahrensgegenständlich - kann hinsichtlich der begehrten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2018 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Klägerin keinen Anspruch auf die begehrte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2018 zitiert von 16

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.05.2018 zitiert von 6

Allerdings ist sie nicht schon unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2018 zitiert von 7

Der Antragsteller hat auch auf der Grundlage des Beschwerdevorbringens, auf welches sich die Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2018 zitiert von 23

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2018

Die von dem Antragsteller innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO angeführten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.05.2018

Der 1980 in einem Vorort von Damaskus geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger arabischer Volks- und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2018

Mit seinen Ausführungen dazu, dass er sich in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht nicht mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2018 zitiert von 9

Die Beschwerde der Antragstellerin ist (allein) in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.05.2018 zitiert von 36

Die Kläger wenden sich als Nachbarn gegen eine Gaststättenerlaubnis, mit der die Beklagte der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.05.2018 zitiert von 2

Die mit Antrag der Beigeladenen vom 1. August 2016 angemeldeten Kosten in Höhe von 3.898,20 Euro sind nur in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.05.2018

Die vom Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2018

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2018 zitiert von 34

Soweit der Antragsteller zur Begründung der Beschwerde auf sein erstinstanzliches Vorbringen verweist, genügt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 17. Senat Beschluss 22.05.2018

OVG NRW – 17 A 1523/15

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 18.05.2018 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.05.2018

Der 1988 in Nador/Marokko geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger, sunnitischen Glaubens und hat …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.05.2018 zitiert von 1

Der Kläger steht als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht im Dienst des Beklagten und ist in der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2018 zitiert von 22

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.05.2018 zitiert von 12

Der am 9. Februar 1929 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter des Beklagten und mit einem Bemessungssatz von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2018 zitiert von 5

Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts unterliegt die Rechtmäßigkeit der streitigen Polizeiverfügung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.05.2018 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2018

Für eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage ist kein Raum, weil die Klage gemäß § 75 Abs. 1 AsylG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2018 zitiert von 4

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2018

Der Kläger beantragte im März 2016 seine Anerkennung als Asylberechtigter

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 17.05.2018

Auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.05.2018 zitiert von 3

Baugenehmigung für beleuchtete Werbeanlage an Straßenkreuzung

Baugenehmigung · Werbeanlage · Straßenbild · Gebietscharakter · Planungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.05.2018 zitiert von 3

Anrechnung von Grundgehaltsanpassung auf Bleibeleistungsbezüge von Hochschulprofessoren

Besoldungsrecht · Bleibeleistungsbezüge · Anrechnungsregelung · Art. 33 Abs. 5 GG · Dynamisierung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen