OVG NRW April 2018 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2018 zitiert von 2

Ihrem Antrag vom 5. Dezember 2017 sei mit E-Mail vom 11. Januar 2018 stattgegeben worden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2018

Der Antragsteller ist im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2018

Die Entscheidung über die Beschwerde ergeht gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 GKG i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2018 zitiert von 30

Das Verwaltungsgericht hat durch einstweilige Anordnung vorläufig festgestellt, dass Verkaufsstellen im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2018

Soweit die Antragsteller ursprünglich sinngemäß beantragt haben, im Wege einer Zwischenentscheidung den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2018 zitiert von 51

Sie ist zulässig (I.) und begründet (II.)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2018

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2018 zitiert von 23

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die Untersuchungsanordnung vom 12. September 2017 sei rechtmäßig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2018

Der Antragsteller ist im Hinblick auf den ihn treffenden planbedingten Lärmzuwachs antragsbefugt im Sinne von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die dem Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2018 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.04.2018 zitiert von 2

Die Kläger sind Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung O. , Flur 86, Flurstück …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.04.2018 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Schülerfahrkosten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.04.2018

Der 1998 in Aleppo geborene Kläger, ein syrischer Staatsangehöriger arabischer Volks- und islamischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.04.2018 zitiert von 6

Die Klägerin ist ein Unternehmen, das sich gewerblich mit dem Sammeln von Altkleidern befasst und zu diesem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 25.04.2018 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten die Erstattung von Schülerfahrkosten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.04.2018 zitiert von 23

Zulässigkeit eines Einzelhandelsbetriebs nach § 34 BauGB in unbeplantem Gebiet

§ 34 BauGB · Bauvorbescheid · Gemengelage · Maß der baulichen Nutzung · Veränderungssperre

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2018

Die nach § 32 Abs. 2 Satz 1 RVG aus eigenem Recht erhobene Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Klägers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.04.2018

Der Streitwert ist nach § 52 Abs. 1 GKG zu bestimmen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, der Kläger habe keinen Anspruch auf Erteilung des begehrten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. „Stadtkern Ostabschnitt“ Teil-Aufhebung der Stadt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2018 zitiert von 4

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung in Gestalt der Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2018

Die Klägerin (vormals: Klägerin zu 2.) und die frühere Klägerin zu 1. bildeten eine notwendige …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2018 zitiert von 8

Zur Begründung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der Anspruch auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2018 zitiert von 8

Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist im Ergebnis zutreffend

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.04.2018 zitiert von 1

Der Kläger steht als Berufssoldat der Bundeswehr im Rang eines Oberstleutnants im Generalstab im Dienst der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2018 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Satz 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Urteil 20.04.2018 LS

Die Prüfung, ob die Anwendung einer durch das Bundesverfassungsgericht bereits als verfassungsgemäß …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2018

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) wird nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2018 zitiert von 11

Zulassung der Berufung gegen Einziehungsverfügung für Vögel abgelehnt

Verwaltungsverfahren · Berufungszulassung · Besitznachweis · VwGO · Einziehung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2018

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels, nämlich einer Versagung des rechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2018 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2018 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2018

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2018 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2018 zitiert von 3

Bezogen auf die Grundstücke Gemarkung L. , Flur 2, Flurstücke 768, 824 und 825 hat es die Klage als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2018 zitiert von 5

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2018 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat die Klage gegen die dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für den Neubau eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2018 zitiert von 4

Die am 1. November 1964 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestellten-verhältnis im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.04.2018 zitiert von 2

Mit dem angegriffenen Bescheid vom 23. Februar 2018 hat der stellvertretende Schulleiter der D. -S. …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 18.04.2018 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat die Klage gegen die dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für den Neubau eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.04.2018

Der Beklagte ist am 20. September 1955 in P. geboren worden

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2018 zitiert von 9

Unbeschadet der Frage, ob der Kläger gegenwärtig noch die wirtschaftlichen Vor-aussetzungen für die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.04.2018

Der Beklagte gewährt den Gemeinden und Gemeindeverbänden im Land Nordrhein-Westfalen im Wege des Finanz- und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2018 zitiert von 37

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.04.2018 zitiert von 18

Die Klägerin verfolgt die Errichtung eines kleinflächigen Lebensmitteldiscounters/Aldi-Filiale auf dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2018 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen