OVG NRW April 2018 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 17.04.2018 zitiert von 17

Die Klägerin beantragte bei der Beklagten am 6. August 2013, ihr einen Bauvorbescheid zur planungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.04.2018

Beurlaubung von Beamten wegen Kinderbetreuung

Beamtenrecht · Erziehungsurlaub · Beurlaubung · Dienstbezüge · Familienpolitik

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2018

Honorarverrechnung und Erfüllungseinwand im Kostenfestsetzungsverfahren

RVG · Honorarverrechnung · Erfüllungseinwand · Kostenfestsetzung · Prozessbevollmächtigter

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2018

Prozesskostenhilfe für Schulzuweisungsstreit abgelehnt

Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzbedürfnis · Mutwilligkeit · Eilverfahren · Schulzuweisung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.04.2018 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.04.2018

Die Kläger sind je zur Hälfte Miteigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.04.2018 zitiert von 2

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.04.2018

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch des Klägers auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.04.2018 zitiert von 4

Der Kläger ist nach eigener Darstellung ein Verbraucherschutzverein, der im Bereich des „grauen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.04.2018

Der Kläger wendet sich gegen die Befristung einer ihm erteilten Spielhallenerlaubnis nach § 33i GewO

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2018 zitiert von 7

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.04.2018 zitiert von 1

Dabei geht der Senat zu Gunsten der Antragstellerin nach der im vorliegenden Verfahren allein möglichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2018 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag als zulässig angesehen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2018 zitiert von 7

Gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.04.2018

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zu verwerfen, weil die Kläger nicht innerhalb der Frist des § 78 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 12.04.2018 zitiert von 1

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.04.2018 zitiert von 12

Der am 30. August 1960 geborene Kläger stand von 1986 bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im Jahr 2014 im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.04.2018 zitiert von 8

Der am 7. Dezember 1976 geborene Kläger stand vom 1. September 2000 bis zu seiner vorzeitigen Versetzung in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.04.2018

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Klägerin habe keinen Anspruch auf Erteilung des begehrten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.04.2018

Der Antragsteller ist Wohnungseigentümer einer Wohnung im 4. Stock (Dachgeschoss) des Gebäudes mit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2018 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller gemäß § 93 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2018 zitiert von 8

Die von der Antragstellerin in der Beschwerdebegründung angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Beschluss 11.04.2018

OVG NRW – 16 E 5/18

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.04.2018 zitiert von 6

Der am 31.7.1965 geborene Kläger stand ab März 1987 im Dienst der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.04.2018 zitiert von 15

Der Rechtsstreit hat sich nicht erledigt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.04.2018 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.04.2018

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.04.2018

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.04.2018 zitiert von 5

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.04.2018

Der ausschließlich geltend gemachte Verfahrensmangel (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2018 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend entschieden, dass der Verwaltungsrechtsweg nach § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.04.2018 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2018

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2018 zitiert von 5

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2018

Der Senat versteht das von dem Kläger mit Schreiben vom 25.2.2018 eingelegte Rechtsmittel gegen das …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 09.04.2018 zitiert von 5

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO erforderliche Interessenabwägung fällt bezogen auf die Nr. 1 und 2 der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.04.2018 zitiert von 5

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.04.2018 zitiert von 2

Über die Beschwerde entscheidet der Senat nach § 9 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 VwGO in Verbindung mit § 109 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2018

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, der Antragsteller könne sich wegen eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2018 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2018

Aus den zu ihrer Begründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.04.2018 zitiert von 5

Nachdem der Antragsteller die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt