VG Düsseldorf Mai 2018 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 30.05.2018

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.05.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.05.2018

Der am 00.0.1993 geborene Kläger bewarb sich zum 1. September 2017 für die Einstellung in den gehobenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.05.2018

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1, 2. Alt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.05.2018

Hat der Rechtsbehelf gegen einen Verwaltungsakt kraft gesetzlicher Regelung – wie im vorliegenden Fall gemäß …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.05.2018

Der am 00.00.1989 in E. geborene Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus dem Polizeivollzugsdienst

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2018 zitiert von 3

Die am 00.00.0000 in T. (Aserbaidschan) geborene Klägerin wendet sich gegen die Feststellungen von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2018 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Kern um die Rechtmäßigkeit eines sogenannten Alkoholkonsumsverbots

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.05.2018

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2018 zitiert von 1

Der Kläger war bis Mitte Februar 2016 in der Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt in E. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.05.2018

- vgl. zur Zulässigkeit hinsichtlich vergleichbarer Verfahren der Antragstellerin wegen Ladenöffnungen nach …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.05.2018

Der am 00.00.1993 in L. geborene Kläger ist nach eigenen Angaben afghanischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.05.2018

Die am 00.00.1995 geborene Klägerin ist nach eigenen Angaben afghanische Staatsangehörige, Volkszugehörige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.05.2018

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO hat eine Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.05.2018

Insbesondere war nicht vorab ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung an die Antragsgegnerin zu richten, wie …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.05.2018

Der Rechtsstreit ist gemäß § 83 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), § 17a Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2018

Der Prozesskostenhilfeantrag hat nur in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg (§ 166 VwGO i. V. m. §§ …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2018

Nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO (i. V. m. § 80a Abs. 3 Satz 2 VwGO) kann jeder Beteiligte bei dem Gericht der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 17.05.2018

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück H.---straße 00 in E. einen Lebensmitteldiscountmarkt mit einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.05.2018

Der Kläger ist Inhaber der privaten Einrichtung F. Akademie L. und bietet u.a

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.05.2018

Die Klägerin bot vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2015 durch ihre Gesellschafter, Herrn B. M. und Herrn S. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2018 zitiert von 5

Nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO (i. V. m. § 80a Abs. 3 Satz 2 VwGO) kann jeder Beteiligte bei dem Gericht der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 16.05.2018 zitiert von 4

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Windkraftanlagen-Genehmigung

Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80a · UVPG · Verfahrensfehler · Ergänzungsbescheid

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2018 zitiert von 1

Hygieneverstoß durch Auftauen von Backwaren in Lagerraum mit fehlendem separatem Waschbereich

Lebensmittelhygiene · LFGB · EU-Verordnung 852/2004 · Kontaminationsrisiko · Handwaschbecken

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2018

Gebühren für Kontrolle mobiler Verkaufswagen

Verwaltungsgebühren · Amtliche Kontrolle · Lebensmittelüberwachung · Tarifstelle 23.0.4.1.1 · Gebührenrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 16.05.2018

Hat der Rechtsbehelf gegen einen Verwaltungsakt kraft gesetzlicher Regelung – wie im vorliegenden Fall gemäß …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2018

Die Klägerin und das Land Nordrhein-Westfalen schlossen mit der Beklagten am 21./24. Juni 2010 eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2018

Der Kläger ist am 00.00.2014 geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.05.2018

Den Antragstellern ist Prozesskostenhilfe für das vorliegende Eilverfahren zu gewähren, weil die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.05.2018

Der Kläger zu 1. (nachfolgend: Kläger), geboren am 00. Mai 1990, und seine Tochter, die Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.05.2018 zitiert von 6

Die am 00.00.1993 geborene Klägerin bewarb sich für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.05.2018

Die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 2823/18.A gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.05.2018

§ 114 ZPO erforderliche hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2018

Der Kläger ist Halter des zugelassenen Anhängers mit dem amtlichen Kennzeichen N01

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2018 zitiert von 7

Ablehnung der Einstellung wegen Tätowierung im Polizeivollzugsdienst

Polizeidienst · Tätowierung · Einstellungskriterien · Äußeres Erscheinungsbild · Dienstliche Neutralität

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.05.2018

Der am 00.00.1994 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört dem Volk der Hazara an

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.05.2018

Der am 00.00.1982 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört dem Volk der Hazara an

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.05.2018

Es bestehen keine Gründe, der Klage entgegen der gesetzlichen Grundentscheidung in § 75 AsylG aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.05.2018

Der am 0.0.1955 in F. /Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.05.2018

Die Kläger sind die Eltern des am 00.0.2011 geborenen Kindes L. K.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.05.2018

Der am 00.00.1969 geborene Kläger zu 1., seine Ehefrau, die am 00.00.1980 geborene Klägerin zu 2., und ihre …

Verwaltungsrecht Aufgehoben