OVG NRW August 2018 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 20.08.2018 zitiert von 8

Widerruf der Gaststättenerlaubnis wegen Lärmbelästigung und Unzuverlässigkeit

Gaststättenerlaubnis · Lärmschutz · Unzuverlässigkeit · vorläufiger Rechtsschutz · sofortige Vollziehung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2018

Der ausschließlich geltend gemachte Verfahrensmangel (Zulassungsgrund gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2018 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die Verpflichtungsklage im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2018 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.08.2018 zitiert von 9

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung dem Kläger im Zeitraum Juli 2007 bis Dezember 2013 zuviel …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.08.2018 zitiert von 1

Die von ihr geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor (§ 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2018 zitiert von 74

Der Antragsteller ist Halter eines Audi Q 5, der mit einem Dieselmotor des Typs EA 189 (Euro 5) ausgestattet …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2018

Die Berufung ist nicht nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.08.2018 zitiert von 25

Die als Regierungsamtsinspektorin (A 9 BBesO) im Dienst der Beklagten stehende Klägerin wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.08.2018 zitiert von 27

Die Beteiligten streiten um den Umfang der Anerkennung hauptberuflicher Tätigkeiten bei der erstmaligen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2018 zitiert von 17

Der Antragsteller ist Halter eines Audi A 5, der mit einem Dieselmotor des Typs EA 189 (Euro 5) ausgestattet …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.08.2018 zitiert von 19

Die Klägerin ist die Tochter des am 13. Februar 2009 verstorbenen Herrn G. G1. sowie seiner am 30. Mai 2013 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.08.2018 zitiert von 19

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.08.2018 zitiert von 25

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.08.2018

Die am 4. August 1960 in C. (F. ) geborene Beklagte erlangte am 3. Juli 1976 den Realschulabschluss

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.08.2018 zitiert von 7

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2018 zitiert von 1

Gemäß § 152 a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.08.2018 zitiert von 9

Der Kläger begehrt einen Bauvorbescheid für die Nutzungsänderung eines Ladenlokals zu einem Wettbüro

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 09.08.2018 LS

Teilweise erfolgreicher Antrag auf Zulassung der Berufung in einem Klageverfahren, in dem die Klägerin in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2018

Auch die Beschwerde macht das Bestehen eines Anordnungsanspruchs nicht im Sinne von § 123 Abs. 1, Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.08.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Erhaltungssatzung der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2018 zitiert von 8

Auch unter Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens verletzt die Baugenehmigung den Antragsteller nicht in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2018 zitiert von 1

Sein Zulassungsvorbringen begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018 zitiert von 6

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018 zitiert von 1

Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 VwGO ist zulässig und begründet, weil …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.08.2018

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund einer Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018 zitiert von 22

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2018 zitiert von 8

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018 zitiert von 3

Die Rüge der Unzulässigkeit des Rechtswegs durch den Beklagten greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2018

Der Senat hat den Anspruch des Antragstellers auf rechtliches Gehör nicht in entscheidungserheblicher Weise …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2018 zitiert von 6

Der Kläger hat hinreichend dargetan, dass er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.08.2018 zitiert von 11

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Erwähnung des Klägers im Verfassungsschutzbericht des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.08.2018 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.08.2018 zitiert von 15

Rechtmäßigkeit einer am 12. November 2013 am Hauptbahnhof C. durchgeführten Feststellung der Identität des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.08.2018

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 AsylG aufgeführten Zulassungsgründe geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2018 zitiert von 5

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2018 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2018

Soweit im Schriftsatz vom 31. Januar 2018 ausgeführt wird, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts einer …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 06.08.2018

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2018 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt und zur Begründung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2018 zitiert von 6

Er ist gemäß § 80b Abs. 1 Satz 1 VwGO zulässig, insbesondere statthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2018 zitiert von 5

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2018 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche einstweilige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.08.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.08.2018

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2018

Die Berufung ist nicht wegen der vom Kläger ausschließlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der …

Verwaltungsrecht