OVG NRW Juni 2023 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.06.2023

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit, soweit er in zweiter Instanz noch anhängig war, übereinstimmend für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.06.2023

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist das Verfahren in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.06.2023 zitiert von 1

Zunächst war das Aktivrubrum dahingehend zu berichtigen, dass Klägerin die U. und I. "L. Straße" GbR ist und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.06.2023 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2023 zitiert von 2

Aus dem Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.06.2023 zitiert von 3

Aus dem Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.06.2023

Der Senat entscheidet über die Prozesskostenhilfebewilligung und die Berufungszulassung durch die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2023 zitiert von 6

Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Rechtsgrundlage für die Abschiebungsandrohung sei § 59 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.06.2023

Das Verwaltungsgericht hat die Klage auf Erteilung des beantragten Bauvorbescheids abgewiesen und zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2023

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO wegen der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2023 zitiert von 28

Der am 3. September 1998 geborene Antragsteller ist ausweislich seines Nationalpasses kamerunischer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2023

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.06.2023

Die am 13. T. 19xx in F. geborene Beklagte stand seit dem Jahr 1973 im Dienst der Finanzverwaltung des Klägers

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2023 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2023

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist es in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 28.06.2023 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat rechtsfehlerfrei das Ruhen des Verfahrens beendet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2023

Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2023

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2023 zitiert von 1

Der Senat verwirft die Prozesskostenhilfebeschwerde in Anlehnung an § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 28.06.2023

Mit dem Zulassungsantrag wird keiner der Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 VwGO ausdrücklich oder auch nur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2023 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die am 14. Februar 2022 erhobene Klage sei unzulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2023 zitiert von 4

Die zulässige Beschwerde ist unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2023 zitiert von 5

Der Zulässigkeit stehe insbesondere § 44a Satz 1 VwGO nicht entgegen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.06.2023

Dem Antragsteller kann die beantragte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 60 Abs. 1 VwGO wegen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.06.2023 zitiert von 1

Dabei kann dahinstehen, ob die Beurteilung des Verwaltungsgerichts, der Geltendmachung eines nachbarlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 23.06.2023

OVG NRW – 1 A 950/23.A

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 23.06.2023 zitiert von 12

Die Beschwerde der Antragstellerin hat nach Prüfung der gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO dargelegten Gründe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.06.2023

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.06.2023

Gültigkeit der dem Kläger in Polen erteilten Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.2023 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2023

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2023 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag bezogen auf Auswahlentscheidung zugunsten der Beigeladenen des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2023 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2023 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.06.2023

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 000 „H. G1. / M. Straße“ der Antragsgegnerin (im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2023

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2023

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 00. März 0000 geboren und afghanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Die am 00. Juli 0000 geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Der am 0. Dezember 0000 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Der Kläger ist nach seinen Angaben am 00. Februar 0000 in Aleppo, Syrien, geboren und syrischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Die von den Prozessbevollmächtigten des Klägers in eigenem Namen eingelegte Streitwertbeschwerde, über die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Mit dem am 15. Juni 2023 beim Verwaltungsgericht eingegangenen Antrag hat die Klägerin die einmonatige …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Berichtigungsbeschluss 21.06.2023

Der im Jahr 1996 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Der Antrag sei bereits unzulässig, da dem Kläger das …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 21.06.2023

Der im Jahr 0000 geborene Kläger zu 1., seine Ehefrau, die im Jahr 0000 geborene Klägerin zu 2., und ihre …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2023

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers in eigenem Namen eingelegte Streitwertbeschwerde, über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.06.2023

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.06.2023

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2023 zitiert von 6

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Einlegung eines Antrags auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht