OVG NRW Juli 2024 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 31.07.2024

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und gehört …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.07.2024 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit eines Urteils bestehen dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2024 zitiert von 4

Die mit Schriftsatz vom 4. Juli 2024 fristgerecht und noch den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, „die aufschiebende Wirkung der Klage 9 K 5596/23 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2024 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe gebieten keine Änderung des angegriffenen Beschlusses, mit dem das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2024 zitiert von 1

Die Klägerin beantragte am 27. Januar 2020 die Erteilung einer Baugenehmigung betreffend eine Werbeanlage auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.07.2024

Ohne Erfolg macht der Antragsteller zunächst mit der Beschwerde weiterhin geltend, der streitbefangene …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2024

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Der Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2024 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 8 K 7285/23 gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat diesen Antrag zu Recht mit der Begründung abgelehnt, ihre Klage gegen den Bescheid …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2024 zitiert von 29

Zulassungsantrag zur Bauplanungsrechtlichen Genehmigung abgelehnt

BauGB · Bebauungsplan · Vorbescheid · Zulassungsverfahren · § 124a VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 26.07.2024

OVG NRW – 1 A 730/24.A

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 26.07.2024 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen eine Beseitigungsverfügung betreffend Gebäude, welche auf ihrem Grundstück …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.07.2024

Der im Jahr 1959 geborene Kläger begehrt, die im Beitrittsgebiet geleistete Dienstzeit vom 29. April 1992 bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.07.2024 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.07.2024 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen eine Beseitigungsverfügung betreffend Gebäude, welche auf ihrem Grundstück …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.07.2024

Der Senat versteht das auf den 3. Juli 2024 datierte, am 19. Juli 2024 beim Verwaltungsgericht eingegangene …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 26.07.2024 zitiert von 8

Beseitigungsverfügung wegen unbeplante Bebauung in Wohngebiet

Bebauungsplan · Flächennutzungsplan · Sonderbaufläche · Beseitigungsverfügung · Baurecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.07.2024

Der Kläger wendet sich gegen eine von zehn jeweils 199,95 m hohen Windenergieanlagen im Umkreis seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2024

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.07.2024 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen eine gegenüber seiner Rechtsvorgängerin erlassene Beseitigungsverfügung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, den es dahingehend verstanden hat, dass die Antragstellerin im Wege …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2024

Die Berufung ist weder wegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (dazu 1.) noch wegen des ferner geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, ihr zur Durchführung der Klage Prozesskostenhilfe zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2024

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2024 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2024

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.07.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung der Klage 9 K 5015/23 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.07.2024

Die von der Antragstellerin angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.07.2024 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag im Kern mit der folgenden Begründung abgelehnt: Der Antragsteller habe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2024 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe gebieten keine Änderung des angegriffenen Beschlusses, mit dem das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2024 zitiert von 6

Sie ist zwar zulässig (A.), aber unbegründet (B.)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2024 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2024 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, den Beschluss vom 31.8.2023 im Verfahren 2 L 1407/23 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2024

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.07.2024 zitiert von 17

Die von den Antragstellern mit der Beschwerde fristgerecht dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.07.2024

Der am 00. Januar 0000 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit aus der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Antrag sei bereits unzulässig, soweit er auf die Anordnung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 12.07.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.07.2024 zitiert von 6

Es hat zur Begründung ausgeführt, die gebotene Interessenabwägung falle zugunsten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2024

A. Der Senat entspricht dem Antrag der Antragstellerin, Frau D. Z., E.-straße, X., beizuladen, nicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2024 zitiert von 12

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.07.2024 zitiert von 5

Die Klägerin stützt den Antrag allein auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.07.2024 zitiert von 3

Der Antragsteller sei für sein Gewerbe unzuverlässig im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GastG, weil er …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen