OVG NRW September 2024 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 19.09.2024 zitiert von 1

Das (fristgerechte) Zulassungsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2024 zitiert von 1

Der Kläger kann nach den dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.09.2024

Der Antrag auf Zulassung der Berufung keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2024

Das Rechtsmittel des Klägers ist unzulässig, weil es nicht innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 17.09.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag im Hinblick auf die dortige Beigeladene zu 1. im Kern mit der folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2024 zitiert von 22

Die Beschwerde des Klägers gegen die Ablehnung seines Prozesskostenhilfegesuchs für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 16.09.2024

OVG NRW – 5 A 1217/22

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 16.09.2024

OVG NRW – 5 A 1216/22

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 16.09.2024

OVG NRW – 5 A 1218/22

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.09.2024 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss zunächst festgestellt, dass die Klage 19 K 7254/23 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2024

Sie ist nach § 80 AsylG in der seit dem 27. Februar 2024 durch Art. 2 Nr. 14 des Gesetzes zur Verbesserung …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 11.09.2024

Die Berufungszulassungsanträge haben aus den nachfolgenden Gründen keine hinreichende Erfolgsaussicht (§ 166 …

Verwaltungsrecht Anträge verworfen

OVG NRW Urteil 10.09.2024

Der am 12. Januar 1991 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.09.2024 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über den der Berichterstatter im Einverständnis der Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.09.2024

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Unzulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs ausgesprochen und den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.09.2024

Die Kläger begehren von der Beklagten die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.09.2024 zitiert von 6

Die Anträge, den Zwangsgeldfestsetzungsbescheid des Antragsgegners vom 25. März 2024 aufzuheben und dessen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2024

Die von dem Antragsteller angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2024

Gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.09.2024 zitiert von 4

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten die Berichterstatterin entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.09.2024

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Eilbeschwerdeverfahren 19 B 634/24 ist unbegründet

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.09.2024 zitiert von 5

Der Senat hat mit Beschluss vom 23. Juli 2024 die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 09.09.2024

OVG NRW – 1 B 835/24

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.09.2024 zitiert von 3

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet nicht die nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2024 zitiert von 1

Der Antragsteller habe sowohl einen Anordnungsgrund als auch einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Urteil 06.09.2024

Der Kläger wendet sich gegen zwei der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 06.09.2024

Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen eine der Beigeladenen vom Beklagten erteilte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2024

Er ist unzulässig (geworden), weil er nicht (mehr) den Anforderungen des § 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO entspricht

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 05.09.2024 zitiert von 2

Aus dem gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.09.2024

Die gemäß § 33 Abs. 3 Satz 1 RVG statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2024 zitiert von 1

Das Verfahren erster und zweiter Instanz ist in dem Umfang, in dem es Gegenstand des Beschwerdeverfahrens …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.09.2024 zitiert von 2

Die Klägerin ist Trägerin des Evangelischen Klinikums L., das laut Feststellungsbescheid der Bezirksregierung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.09.2024

Umfang der Teilnahme des Klägers am zahnärztlichen Notfalldienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2024 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt und zur Begründung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.09.2024 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin des P. Klinikums E., W.. Sie begehrt vom Beklagten die Genehmigung zusätzlicher …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.09.2024 zitiert von 3

A. Nachdem der Kläger seinen Antrag auf Zulassung der Berufung zurückgenommen hat, ist das von ihm betriebene …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 02.09.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.09.2024 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.09.2024 zitiert von 5

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.09.2024 zitiert von 6

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht