Entscheidungen des OVG Sachsen im Juni 2020

Sächsisches Oberverwaltungsgericht

38 Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Juni 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

38 Entscheidungen

OVG Sachsen Beschluss 30.06.2020

Die zulässige Beschwerde des Antragsgegners ist unbegründet. 1. Die Antragstellerin ist Vertrauensperson der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 29.06.2020 zitiert von 1

Mit der Berufung wendet sich der Beklagte gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts, mit dem dieses einen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 29.06.2020 zitiert von 4

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem der Antrag abgelehnt wurde, den Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 26.06.2020

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers hat keinen Erfolg. 1. Der Antragsgegner schrieb im Mai 2019 die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 26.06.2020

Die mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 24.06.2020

Nachdem die Beteiligten das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit Schriftsätzen vom 19. und 23. Juni …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Sachsen Beschluss 22.06.2020

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 22.06.2020

Das Vorbringen der Beklagten, auf dessen Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG), ergibt …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 22.06.2020 zitiert von 1

Verrechnung von Überleitungszulage und Berufungsleistungsbezügen bei Beamten

Beamtenrecht · Besoldungsrecht · Überleitungszulage · Anrechnung von Leistungsbezügen · Sächsisches Besoldungsgesetz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 18.06.2020 zitiert von 3

Der Antragsteller ist eine nach § 3 UmwRG im Freistaat Sachsen anerkannte Umweltschutzvereinigung

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 18.06.2020 zitiert von 3

Der Beklagte wendet sich im Wege der Berufung gegen seine Verpflichtung durch das Verwaltungsgericht, dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Urteil 18.06.2020

Die Klägerin begehrt die Leistung von Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für den …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 18.06.2020

Sein Asylantrag wurde mit bestandskräftigen Bescheid vom 18. Mai 2010 des Bundesamts für Migration und …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 17.06.2020

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines dienstlichen Ereignisses als Dienstunfall und von gesundheitlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 16.06.2020 zitiert von 1

Sein Vorbringen, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht gemäß § 124 Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 16.06.2020

Das Vorbringen des Klägers, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht gemäß § 124 Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 16.06.2020

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers hat keinen Erfolg. 1. Der Antragsgegner schrieb im April 2019 in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 15.06.2020

Der am.. ....... 1986 in Qamishli geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 15.06.2020

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil die Gründe, aus denen die Berufung zuzulassen ist …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Sachsen Urteil 15.06.2020

Der am.. ...... 1995 in Aleppo geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 15.06.2020

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht grundsätzlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 11.06.2020

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers, der sich gegen den Widerruf seiner 2005 erteilten Erlaubnis …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 11.06.2020 zitiert von 7

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren unter …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 10.06.2020

Er ist zwar zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 10.06.2020 zitiert von 3

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO zuletzt das Ziel, im Wege der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 10.06.2020

Die innerhalb der Begründungsfrist dargelegten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 09.06.2020 zitiert von 3

Der Antragsteller ist eine vom Freistaat Sachsen anerkannte Naturschutzvereinigung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 09.06.2020

Aus den vom Antragsteller gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts innerhalb der Beschwerdefrist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 09.06.2020

Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung einer Wasserentnahmeabgabe für das Jahr 2013 (Entnahmestelle …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 09.06.2020 zitiert von 2

I. Die von der Antragstellerin innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründe (vgl. § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 08.06.2020 zitiert von 2

I. Das Fehlen eines auf die Sachentscheidung gerichteten ausdrücklichen Antrags der Beigeladenen steht der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 08.06.2020

Prozesskostenhilfe soll das Gebot der Rechtsschutzgleichheit (Art. 3 Abs. 1 i. V. m. Art. 19 Abs. 4 GG) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 05.06.2020

Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 25. Februar 2020, mit dem die …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 04.06.2020

Der Antragsteller ist eine in Sachsen anerkannte Naturschutzvereinigung und Eigentümer der Flurstücke Nrn. …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.06.2020 zitiert von 1

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht ihren Antrag, den Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 04.06.2020

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, den Antragsgegner zur vorläufigen Fortführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 03.06.2020 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerinnen auf Festsetzung eines Streitwerts von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 03.06.2020 zitiert von 2

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, im Wege der einstweiligen …

Verwaltungsrecht