OVG Sachsen Juli 2020 – Entscheidungen

OVG Sachsen Urteil 30.07.2020

Der Kläger begehrt, seine Diplomarbeit im Studiengang Elektrotechnik der Beklagten neu im Erstversuch …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 30.07.2020

Beschwerde der Bevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 30.07.2020 zitiert von 4

Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Wohnnutzung in „zweiter Reihe“ im unbeplanten Innenbereich

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 29.07.2020 zitiert von 1

Rückforderung unwirksamer Kurtaxe nach Aufhebung der Satzung

Kurtaxe · Satzungswirksamkeit · Haftung · Rückforderung · Nichtleistung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen Beschluss 28.07.2020

Rücknahme der Ausbildungsduldung wegen unvollständiger Passanträge und falscher Angaben

Aufenthaltsgesetz · Duldung · Rücknahme · Identitätsprüfung · Mitwirkungspflicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 27.07.2020

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 27.07.2020 zitiert von 3

Sein Vorbringen, auf dessen Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 20.07.2020

Der Asylantrag der Antragstellerin wurde mit Bescheid der Antragsgegnerin vom 19.06.2019, Gz.: 7817974-1-430 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 20.07.2020

Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 20.07.2020

Die mit ihr vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 17.07.2020

Soweit sich die Klägerin gegen die Kostenentscheidung bezüglich des für erledigt erklärten Teils des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 17.07.2020 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine bodenschutzrechtliche Sicherungsanordnung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen Beschluss 17.07.2020

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 16.07.2020

Der Antragsteller ist Vater einer Grundschülerin der Klassenstufe 3 einer Grundschule in privater …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 16.07.2020

Die Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren bleiben ohne Erfolg, da der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 15.07.2020

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem ihr Antrag auf Bewilligung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 15.07.2020

Der Beteiligtenfähigkeit der Klägerin und damit der Zulässigkeit des Antrags steht nicht entgegen, dass es …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 14.07.2020

Die Antragstellerin ist alleinerziehende und sorgeberechtigte Mutter einer Grundschülerin der Klassenstufe 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 14.07.2020 zitiert von 2

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Zulassungsbescheid der Landesdirektion Sachsen, die der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 14.07.2020 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme einer Zuwendung für eine Weiterbildung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 10.07.2020

Die Entscheidung hierüber obliegt dem Senat; § 87a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VwGO finden auf den vorliegenden Fall …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 09.07.2020 zitiert von 3

Wirksamkeit der am 7. November 2019 vom Stadtrat der Antragsgegnerin beschlossenen Satzung über eine …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 09.07.2020 zitiert von 2

Wirksamkeit des Bebauungsplans nach § 13b BauGB „W.............................“ in N.............. der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 08.07.2020

Dem Antrag der Kläger, ihnen für das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 07.07.2020 zitiert von 5

Die mit ihm vorgebachten Gründe, die den Prüfungsrahmen des Zulassungsverfahrens bestimmen (§ 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 06.07.2020

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 03.07.2020

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Antrag der Antragstellerin nach § 80 Abs. 5 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 03.07.2020

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Antrag der Antragstellerin nach § 80 Abs. 5 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 02.07.2020

Sie richtet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Erinnerung der Klägerin (§§ 165 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 01.07.2020 zitiert von 2

Gewährung von Zuwendungen zur zusätzlichen finanziellen Unterstützung für die von der Klägerin in Leipzig in …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 01.07.2020

Die nach § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG zulässige Streitwertbeschwerde ist teilweise begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert