Entscheidungen des OVG Sachsen im November 2021

Sächsisches Oberverwaltungsgericht

38 Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom November 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

38 Entscheidungen

OVG Sachsen Urteil 30.11.2021

S 19.. geborene Kläger ist Staatsangehöriger der Islamischen Republik Iran

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen Urteil 26.11.2021

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen die Aberkennung des Ruhegehalts als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 26.11.2021

Die Entscheidung über die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin gegen die Streitwertfestsetzung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 26.11.2021 zitiert von 1

Az.: 6 A 616/20 2 K 4905/17 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 26.11.2021

Die mit ihr dargelegten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 24.11.2021 zitiert von 1

Az.: 6 A 540/19 4 K 1204/15 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Im Namen des Volkes Urteil In der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 24.11.2021 zitiert von 1

Die Antragsteller rügen, das Verwaltungsgericht habe unzutreffend dahingestellt sein lassen, ob der Eilantrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 23.11.2021

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 23.11.2021 zitiert von 6

I. Der Antrag ist allerdings zulässig

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 23.11.2021 zitiert von 2

Die mit ihr vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Urteil 23.11.2021

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, unter Aufhebung entgegenstehender Bescheide über ihren …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 23.11.2021

Zwar können nach § 146 Abs. 2 VwGO u. a. Beschlüsse über die Ablehnung der Prozesskostenhilfe, wenn das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen Beschluss 23.11.2021

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 22.11.2021 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Die Antragstellerin begehrt die vorläufige Zulassung zur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 22.11.2021 zitiert von 1

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 und 5 VwGO liegen nicht vor. …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 19.11.2021 zitiert von 11

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, § 6a Abs. 2, § 8 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 19.11.2021

Die mit ihr vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 19.11.2021 zitiert von 4

Az.: 3 B 303/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache 1. der 2. des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 18.11.2021 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den mit der Beschwerde weiter verfolgten Antrag, die aufschiebende Wirkung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 16.11.2021

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 16.11.2021 zitiert von 1

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht seinen Beschluss vom 10. März 2021 - 5 L 549/21 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 15.11.2021

Die mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 15.11.2021

Über die Beschwerde entscheidet der Senat durch den Berichterstatter, weil die angefochtene Entscheidung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG Sachsen Urteil 11.11.2021 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die der Rechtsvorgängerin der Beigeladenen (

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 11.11.2021 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die der Rechtsvorgängerin der Beigeladenen (

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 10.11.2021 zitiert von 2

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, dessen Vorstand nach seiner Satzung aus mindestens fünf Mitgliedern …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 10.11.2021

Das Verwaltungsgericht hat es danach zu Recht abgelehnt, gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 Nr. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 10.11.2021 zitiert von 1

Die mit ihr vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 10.11.2021 zitiert von 1

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein noch durchzuführendes …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 09.11.2021

Der Kläger sowie sein Prozessbevollmächtigter wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 04.11.2021

Der Antragsteller ist Schüler der 4. Klasse an der Grundschule N. in B.. Mit seinem Eilantrag gemäß § 47 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.11.2021 zitiert von 6

Az.: 3 B 374/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Endurteil 04.11.2021

Der Kläger begehrt als Träger der Abwasserentsorgung von dem Beklagten als Straßenbaulastträger eine …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 03.11.2021

Ihr Vorbringen, auf dessen Prüfung der Senat im Zulassungsverfahren gemäß § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG beschränkt …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 03.11.2021 zitiert von 1

Az.: 5 A 345/21 7 K 121/20 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Im Namen des Volkes Urteil In der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 03.11.2021

Der am.. ... 19.. geborene Kläger stand zuletzt als Erster Polizeihauptkommissar (Besoldungsgruppe A 13) im …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 02.11.2021

Az.: 3 A 381/20 6 K 3888/17 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Im Namen des Volkes Urteil In der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 02.11.2021

Ihr Vorbringen, auf dessen Prüfung der Senat im Zulassungsverfahren nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG beschränkt …

Verwaltungsrecht