Arbeitslosengeld II – Aufhebung der vorläufigen Bewilligung von Leistungen wegen Einkommenserzielung
Wohngeldanteil · Einschränkung der Aufhebungsmöglichkeit · Kürzung der Erstattungsforderung · Umsetzung nach § 44 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des SG Berlin im November 2010
Sozialgericht Berlin
12 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom November 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Verbindlichkeit eines Bildungsgutscheines für die Übernahme …
Sozialrecht
Pflichtversicherung · vorläufiger Krankenversicherungsschutz im Eilverfahren · Anordnungsgrund · akute Behandlungsbedürftigkeit
Sozialrecht
Pflicht der gesetzlichen Krankenkassen zum Abschluss von … · Kontrahierungszwang · kein Auswahlermessen der Krankenkassen
Sozialrecht
keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom … · B 6 KA 43/08 R · Honorarverteilungsverträge für eine Übergangszeit · Zulässigkeit von Individualbudgets
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom … · B 6 KA 43/08 R · Festsetzung von Individualbudgets · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Aufgehoben
kostenaufwändige Ernährung · Laktoseunverträglichkeit · Gutachten der Gesellschaft für Ernährung · Vollkost als Bestandteil des Regelbedarfs bei Erwachsenen
Sozialrecht
Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht
komplette Einstellung der Leistung wegen Kündigung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Partners oder Dritten · Einkommensnachweis
Sozialrecht
Kosten des Vorverfahrens · Hinzuziehungsnotwendigkeit · als Rechtsanwalt niedergelassener Betreuer · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Vergütungsfestsetzung aus Mitteln der Prozesskostenhilfe · Verwirkung des Erinnerungsrechts der Staatskasse wegen …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen