Streitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen … · Anwendungsbereich des § 57a Abs 3 SGG
Entscheidungen des SG Berlin im Januar 2011
Sozialgericht Berlin
10 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Gebührenerhöhung bei mehreren Auftraggebern · pauschaler Aufschlag · SGB-2-Bedarfsgemeinschaft mit minderjährigen Kindern · anwaltlicher Mehraufwand: erhöhter Prüfungsaufwand
Höhe der Gebühr bei mehreren identischen Untätigkeitsklagen · notwendige Aufwendungen · Kostenminderungspflicht · "dieselbe Angelegenheit" im Sinne des Gebührenrechts
Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · Warenentnahme · Pauschalen für Eigenverbrauch
Berechnung der Erhöhung
Sicherstellung der Einheitlichkeit der Vergütung · Zulässigkeit der Bestimmung der Höhe der Punktwerte auf … · Vergütungsregelung für ambulant durchführbare Operationen …
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen bzw Darlehen von Angehörigen · Nachweis der Wirksamkeit Darlehensvertrag und …
Auslegung eines Aufhebungsbescheides bei Nennung eines … · offenbare Unrichtigkeit · hinreichende Bestimmtheit
Kostenvergleich · Rechtsanwaltsvergütung · Einigungsgebühr in Höhe der halben Mittelgebühr
Arbeitgeberanteil · Vier-Jahresfrist · Anwendung von Hemmungs- oder Unterbrechungstatbeständen · Vertrauensschutz