Zulassung von Weiterbildungsträgern und -maßnahmen durch … · Förderungsfähigkeit der Weiterbildungsmaßnahme bei … · Sicherstellung der Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres · Eigenmittel des Teilnehmers
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Entscheidungen des SG Berlin im April 2011
Sozialgericht Berlin
19 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom April 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Bewertungsmaßstab bei Anpassung des Apothekenabschlags … · Festsetzung durch Schiedsstellenentscheidung · betriebswirtschaftliche Betrachtung der … · Berücksichtigung apothekenzuschlagsbezogener Umsätze
Sozialrecht Aufgehoben
Erinnerungsberechtigte nach § 56 Abs 1 S 1 RVG im … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Erinnerung verworfen
Regress wegen Verordnung von Immunglobulinen zur Behandlung … · Zulässigkeit des Off-Label-Use · Anforderungen an die Darlegungspflicht des Vertragsarztes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Herstellung von infusionsfertigen Lösungen durch Apotheke
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des … · Vertretungsbefugnis · Zulässigkeit der Klage · Rechtmäßigkeit der Anpassung des Individualbudgets nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Onkologie-Vereinbarung · kein ausdrücklicher Ausschluss von Ärzten mit …
Sozialrecht Aufgehoben
Individualbudget · Regelleistungsvolumen (RLV · Fehlen von bestimmenden Regelungen wie feste Punkt- und … · verspätete Zuweisung eines erstmaligen RLV
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff der Haushaltsgemeinschaft · Untermietvertrag · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Zuflussprinzip · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenübernahme einer operativen Resektion einer … · BMI von mehr als 40 kg/ m² · zunächst Ausschöpfung der konservativen Behandlungsmethoden
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zu Teil … · Anpassung des Individualbudgets einer Gemeinschaftspraxis …
Sozialrecht
Kardiologe mit Zusatzqualifikation "Kardio-MRT" · Qualifikationsnachweis · Teilnahme an einem Kolloquium · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
keine Erstattung der außergerichtlichen Kosten eines … · Verzinsung von Vorverfahrenskosten mit anschließendem …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Abrechnungssperre nach § 8 Abs 2 S 3 Nr 3 Halbs 2 KHEntgG
Sozialrecht
maßgebliches Lebensalter
Sozialrecht Klage abgewiesen