Einkommensberücksichtigung · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge vom Urlaubsgeld · Auszahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des SG Berlin im Mai 2011
Sozialgericht Berlin
9 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Mai 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Vorversicherungszeit nach § 28a Abs 1 S 2 Nr 1 idF vom … · Fortbestand einer freiwilligen Weiterversicherung · Beitragsentrichtung trotz Vorliegens eines … · Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses durch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenersatz durch Erben · Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Vorliegen einer besonderen Härte · Schonvermögen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Streitigkeiten zwischen Apothekern und Krankenkassen wegen … · Anwendungsbereich von § 57a Abs 4 SGG · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das …
Sozialrecht
Unterlassung von Äußerungen der Kassenzahnärztlichen … · sozialgerichtliches Verfahren · Erlass einer Sicherungsanordnung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
erstattungsfähige notwendige Aufwendungen · Übernahme von Kosten der Begutachtung nach § 109 SGG · abschließende Sonderregelung
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II – monatliche Betreuungskosten für den Aufenthalt in einer Kindertageseinrichtung
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Kostenübernahme von Kostenanteilen des Zuschlages der …
Sozialrecht Abgeändert