Kostenfestsetzung für Erinnerungsverfahren · Billigkeit der anwaltlichen Gebührenbestimmung · Ansatz der halben Mittelgebühr der Nr 3501 RVG-VV für …
Sozialrecht
Entscheidungen des SG Berlin im Juli 2011
Sozialgericht Berlin
11 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Juli 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
berufliche Ausbildung als Pflichtbeitragszeit · beitragsgeminderte Zeit · Begriff der beruflichen Ausbildung · Zeiten der beruflichen Weiterbildung
Sozialrecht Abgeändert
richtiger Beklagter bei Kündigung einer Maßnahme durch … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job
Sozialrecht
Vollstreckungsankündigung gegen juristische Personen des … · Unzuständigkeit des Sozialgerichts für die Festsetzung der …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zulässigkeit des Rechtsweges · Zuständigkeit der Kammer für Angelegenheiten der … · Beteiligte des Bestimmungsverfahrens · Klagebefugnis Dritter
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einschaltung von Hilfskräften zur Auftragsbewältigung · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Erledigung mehrerer Klageverfahren im selben Termin durch … · Entstehen einer Terminsgebühr als Besprechungsgebühr · Einigungsgebühr
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Innenarchitekt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Träger der freien Wohlfahrtspflege · fristlose Kündigung von Leistungs-, Vergütungs- und … · kein Verwaltungsakt · Kenntnis aller wesentlichen Vorwürfe der Verletzung …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen