keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines … · Feststellung der (bislang nur) gegenwartsbezogenen …
Sozialrecht
Entscheidungen des SG Berlin im Januar 2012
Sozialgericht Berlin
12 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Januar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Untätigkeit · Bekanntgabe der Entscheidung · Zugang nach Rechtshängigkeit der Klage
Sozialrecht
kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Abzug der Absetzbeträge und des Erwerbstätigenfreibetrages · Zufluss von zwei Arbeitslöhnen aus demselben …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungsfall · Tod des Versicherten · haftungsbegründende Kausalität · mittelbare Unfallfolge
Sozialrecht Aufgehoben
wichtiger Grund · Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft · alleinerziehender Elternteil · volljähriges Kind
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Aufwandspauschale bei unvollständigen Angaben im … · Einsichtsrecht der Krankenkasse in Krankenakten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung · Vergütungsanspruch eines Krankenhauses wegen stationärer … · keine Zurechnung eines Verschuldens des MDK zur Krankenkasse
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbständige Tätigkeit · abhängiges Beschäftigungsverhältnis · Abgrenzung · Anwendung des § 96 SGG bei unzulässiger …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überschreitung der Bearbeitungsfrist bei einer Vielzahl von … · zureichender Grund für die verspätete Bescheidung
Sozialrecht
keine Ausdehnung der BVerfG-Entscheidung vom 6.12.2005 auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts · Untätigkeitsklage
Sozialrecht