Entscheidungen des SG Berlin im Juni 2022

Sozialgericht Berlin

5 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Juni 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5 Entscheidungen

SG Berlin 28. Kammer Urteil LS

Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

Aufnahme einer Orthese zur Behandlung von … · Änderung von Produktunterlagen während des Klageverfahrens · keine Unzulässigkeit der Klage · Nachweis des medizinischen Nutzens

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 134. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · freiwillige Beendigung der Prostitution · Fortbestand des Aufenthaltsrechts

Sozialrecht
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · angemessene Versicherungsbeiträge für private … · Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Rückausnahme des Daueraufenthaltsrechts · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet von mindestens fünf …

Sozialrecht