VG Aachen Juli 2007 – Entscheidungen

VG Aachen Beschluss 31.07.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 31.07.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 31.07.2007 zitiert von 3

Der am 6. März 1966 in L. /Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und streitet mit der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 31.07.2007

Nach ihren Angaben im Asylverfahren ist die Klägerin am 20. Juli 1980 in Benin City geboren, besitzt die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 30.07.2007

Die Kammer hat im Rahmen der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO eine Abwägung vorzunehmen zwischen dem …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 27.07.2007 zitiert von 8

Soweit der Antrag sich gegen eine durch Ziffer 1 der streitgegenständlichen Verfügung bestätigte mündliche …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 27.07.2007 zitiert von 8

Soweit der Antrag sich gegen eine durch Ziffer 1 der streitgegenständlichen Verfügung bestätigte mündliche …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 25.07.2007

Die nach religiösem Ritus verheirateten Kläger sind russische Staatsangehörige tschetschenischer …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 23.07.2007

Der Kläger erstrebt im vorliegenden Verfahren vom Beklagten nach den §§ 102 ff. SGB X Kostenerstattung in …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 18.07.2007

Entgegen der Auffassung des Antragsgegners ist die Betreuerin der Antragstellerin sowohl gegenüber dem …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 16.07.2007 zitiert von 6

Die Kläger sind seit dem Jahre 2001 Eigentümer des Hausgrundstücks mit der postalischen Anschrift Q. -H. …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 12.07.2007

Mitbestimmungspflicht bei Einführung eines Chat-Programms

Mitbestimmung · Personalvertretungsgesetz · Kommunikationsnetz · Einführung neuer Software · Bibliothek

Verwaltungsrecht

VG Aachen 5. Kammer Beschluss 12.07.2007

Die Antragstellerin hat das Vorliegen eines für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 12.07.2007 zitiert von 2

Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen Änderungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt · § 80 VwGO · Kostenbeitrag · Widerspruchsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 11.07.2007

Beihilfefähigkeit tiefenpsychologischer Psychotherapie

Beihilfefähigkeit · Psychotherapie · Vorläufige Anordnung · VwGO § 123 · Beihilfenverordnung

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 10.07.2007

Die Klägerin begehrte mit Anfrage vom 10. Oktober 2005 die Erteilung eines positiven Bauvorbescheides für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 10.07.2007

Der Kläger verlangt von der Beklagten gemäß §§ 102 ff. des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 10.07.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten gemäß § 89 b des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs - Kinder- und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 10.07.2007 zitiert von 1

Der Kläger erstrebt mit der vorliegenden Klage eine Bekleidungsbeihilfe aus Mitteln der Sozialhilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 10.07.2007

Die Klägerin begehrte mit Bauvoranfrage vom 20. Juli 2006 die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung zur …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 09.07.2007 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des in einem allgemeinen Wohngebiet gelegenen Hausgrundstücks mit der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 09.07.2007

Der Kläger begehrt die Aufhebung einer Untersagungsverfügung nach dem Personenbeförderungsrecht aus dem Jahr …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 06.07.2007 zitiert von 2

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 04.07.2007 zitiert von 1

Der Antragsteller hat sowohl das Vorliegen eines für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 der …

Verwaltungsrecht