VG Düsseldorf Juli 2018 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 30.07.2018

Der Kläger hat am 19. Dezember 2014 auf den ablehnenden Bescheid der Beklagten hinsichtlich der Gewährung von …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 30.07.2018

Der Kläger ist ein eigenen, urkundlich nicht belegten Angaben zufolge am 0. Januar 1997 geborener indischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.07.2018 zitiert von 1

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.07.2018

Die Klägerin ist Miteigentümerin des mit einem Zweifamilienhaus bebauten Grundstücks B. dem L. 7 in L1

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.07.2018

Nachdem die Beteiligten das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist über …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.07.2018

Der Kläger ist nach eigenen Angaben iranischer Staatsangehöriger und reiste am 15. September 2015 auf dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.07.2018

Der Kläger steht als Bundesbahnbetriebsinspektor im Dienst des Beklagten und hat seit dem Jahr 2005 eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.07.2018

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.07.2018

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks B.-straße N01 in I.. Das Gebäude grenzt unmittelbar an den Gehweg …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.07.2018

Die Beklagte schrieb in ihrem Amtsblatt vom 00.12.2017 die Marktfestsetzung für die Wochenmarktstandorte in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 17.07.2018 zitiert von 1

Die Kläger sind seit dem Jahre 2017 Eigentümer des im Jahre 2004 fertiggestellten Einfamilienhauses …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.07.2018

Die Zuständigkeit der Einzelrichterin für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.07.2018

Gemäß § 62 Abs. 1 Satz 1 Disziplinargesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LDG NRW) kann der Beamte bei dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.07.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.07.2018

Insbesondere ist der Antrag nach § 80 Absatz 5 VwGO gemäß § 34a Abs. 2 S. 1 Asylgesetz (AsylG) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.07.2018 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer der Klägerin von dem Beklagten erteilten Bescheinigung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 12.07.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil die Rechtsverfolgung derzeit aus den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.07.2018

Die am 0. März 1991 geborene Klägerin bewarb sich für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.07.2018 zitiert von 5

A. Der zulässige Antrag ist unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.07.2018

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Bestimmung einer Molkerei gemäß § 1 des Gesetzes über den Verkehr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 11.07.2018 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung der Beklagten vom 23. April 2018, die ihm aufgibt, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.07.2018

Die Entscheidung erfolgt gemäß § 76 Abs. 4 Satz 1 des Asylgesetzes (AsylG) durch die Einzelrichterin

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.07.2018 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz ist abzulehnen, weil der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.07.2018 zitiert von 1

Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.07.2018 zitiert von 12

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.07.2018

Der Kläger, geboren am 00.00.1989, ist nigerianischer Staatsangehöriger vom Volk der Edo und christlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 06.07.2018

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.07.2018

Der am 00.00.1992 geborene Kläger begehrt die Erteilung einer beschränkten Ausnahmebewilligung zur Eintragung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.07.2018 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um Höhe und Bewilligungsart (Zuschuss oder Darlehen) zur Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.07.2018

Streit um Winterdienst- und Straßenreinigungsgebühren für Grundstück

Gebührenfestsetzung · Frontmeterberechnung · Kommunale Abgaben · Widerspruchsverfahren · Sachverhaltsfeststellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.07.2018

Es ist als Anordnungsbegehren gemäß den §§ 123 Abs. 5, 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.07.2018

Aufschiebende Wirkung gegen Abschiebungsanordnung angeordnet

Asylverfahren · Dublin-III-Verordnung · aufschiebende Wirkung · Interessenabwägung · Zuständigkeitsfrage

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.07.2018

Der Antrag ist nach § 80 Absatz 5 VwGO, § 34a Abs. 2 S. 1 Asylgesetz (AsylG)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.07.2018 zitiert von 4

Die an einen Polizeivollzugsbeamten gerichtete ärztliche Untersuchungsanordnung stellt keinen im Wege des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.07.2018

Die Entscheidung ergeht durch die Kammer, nachdem der Einzelrichter den Rechtsstreit mit Beschluss vom 2. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.07.2018

Schenke, in: Kopp/ders., VwGO, 23. Aufl. 2017, § 80 Rn. 130

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