VG Köln Juli 2015 – Entscheidungen

VG Köln Urteil 31.07.2015

Der Kläger steht seit Juli 1999 im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 31.07.2015 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag die aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels ganz …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.07.2015

Das vom Kläger gerügte und im Tatbestand als Klägervortrag genannte angebliche Fehlen eines Stundungsantrags …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 30.07.2015

Die am 00.00.0000 im Dorf T. , Gebiet L. , Kasachstan, geborene Klägerin ist Staatsangehörige der Republik …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 30.07.2015

Das Gericht entscheidet ohne mündliche Verhandlung, da die Durchführung einer mündlichen Verhandlung nicht …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 30.07.2015

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 30.07.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 29.07.2015

Der Kläger steht als Berufssoldat im Dienstgrad eines Stabsfeldwebels im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 29.07.2015

Das Gericht der Hauptsache kann nach § 80 Abs. 7 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Beschlüsse über Anträge …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 29.07.2015 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen seine Versetzung in den Ruhestand

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 29.07.2015

Der Kläger ist seit dem Sommersemester 2002 Lehrbeauftragter bei der Beklagten für die Fächer „B. , L. , N. “

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 29.07.2015 zitiert von 10

Der am 00.00.1963 geborene Kläger ist seit dem 01.09.1984 Beamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 28.07.2015

Die 1977 geborene Klägerin zu 1) ist tadschikische Staatsangehörige; die Kläger zu 2) bis 4) sind ihre in den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 28.07.2015

Dem Antragsteller ist für das vorliegende Verfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen, da er bedürftig ist und …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.07.2015 zitiert von 1

Der Kläger erhielt von 1994 bis 1999 Staatsdarlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 23.07.2015

Der Abänderungsantrag hat Erfolg, weil veränderte Umstände im Sinne von § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO gegeben sind

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Anerkenntnisurteil 23.07.2015

In entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO ist das übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 23.07.2015

Am 04.06.2014 gab die Tochter des Klägers auf der Polizeiwache in Hürth Folgendes an: Sie sei soeben von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Gerichtsbescheid 22.07.2015 zitiert von 1

Der am 00.00.2008 geborene Sohn des Klägers, L. U. E. , wurde zwischen dem 01.10.2009 und dem 31.01.2011 im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.07.2015 zitiert von 3

Die Kläger, seit 22. Mai 2006 Eigentümer einer Wohnung in der H.----straße 00 in Bonn, wenden sich gegen die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 23. Kammer Urteil 22.07.2015

Der Kläger steht als Berufssoldat im Rang eines Oberstleutnants i.G. im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 22.07.2015 zitiert von 1

Der am 00.00.2008 geborene Sohn der Klägerin, L. U. E. , wurde zwischen dem 01.10.2009 und dem 31.01.2011 im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 21.07.2015 zitiert von 1

Zuständigkeit für die Beseitigung von Schäden am Hochufer des Rheins im Bereich der Beigeladenen zu 1.) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 21.07.2015

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung T.----- , Flur 00, Flurstück 000 (L. Str. 00, 00000 X. ) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 20.07.2015

Das Gericht kann nach dieser Vorschrift eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn der Antragsteller einen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 17.07.2015

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zum Nachteil der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 16.07.2015

Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung von Tagespflegeförderung

Kindertagespflege · Förderungsanspruch · Verwaltungsakt · Rechtswidrigkeit · Feststellungsklage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 16.07.2015 zitiert von 2

Am 18. Dezember 2013 stellten die Kläger bei der Beklagten gemeinsam einen Antrag auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 16.07.2015

Der Kläger hat ursprünglich die Erstattung von Aufwendungen, die ihm für die Abholung und Verwahrung eines …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.07.2015

Der am 00.00.0000 in Singar, Kreis Mosul geborene Kläger ist irakischer Staatsangehhöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 15.07.2015

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 00.00.0000 in Lahore, Provinz Punjab geboren, pakistanischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 14.07.2015

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 13.07.2015 zitiert von 8

Der Kläger begehrt die Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.07.2015 zitiert von 1

Die Klägerin wurde am 00.00.1991 in Hannover geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 13.07.2015

Nach § 80 Abs. 5 S. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen einen belastenden …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.07.2015

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Medizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.07.2015

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Medizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 09.07.2015

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 09.07.2015

Der Kläger ist am 00. Juli 0000 in Ansali/Iran geboren und iranischer Staatsangehöriger mit persischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 07.07.2015

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil der Antrag auf Gewährung …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 03.07.2015

Der Kläger ist nach eigenen Angaben pakistanischer Staatsangehöriger, am 00.00.0000 geboren, ledig und Schiit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 02.07.2015

Der Kläger ist Halter des Fahrzeuges Typ WV Golf mit dem amtlichen Kennzeichen 00 – 00 000

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 01.07.2015 zitiert von 3

Rückforderung von Zuwendungsmitteln wegen möglicher Vergaberechtsverstöße

Verwaltungsrecht Aufgehoben