VG Düsseldorf Juli 2015 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 31.07.2015

Der Kläger ist ghanaischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.07.2015

Unter Bezugnahme auf den Tatbestand des im Verfahren bereits ergangenen Gerichtsbescheides vom 6. Juli 2015 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.07.2015

Der Kläger ist ghanaischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.07.2015

Die Kläger zu 1. und 2. sind Eigentümer des in E. gelegenen und mit einem in geschlossener Bauweise …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 30.07.2015 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 30.07.2015

Die im summarischen Eilverfahren gebotene Abwägung des öffentlichen Interesses der Antragsgegnerin an der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 30.07.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.07.2015 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 28.07.2015

Die am 00.0.1974 in Q. geborene Klägerin ist kosovarische Staatsangehörige und gehört zum Volk der Roma

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.07.2015 zitiert von 1

4den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten zu prüfen, ob der Antragsteller im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.07.2015

Er ist zulässig (I.) und begründet (II.)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.07.2015 zitiert von 2

Der am 00.00.1982 in B. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und begehrt die Verlängerung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.07.2015

Es ist als Abänderungsgesuch im Sinne des § 80 Abs. 7 S. 2 VwGO zwar statthaft und auch im Übrigen zulässig …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.07.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist Beamter des Beklagten (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) und der Beigeladenen zugewiesen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.07.2015 zitiert von 1

Das Verfahren ist aufgrund übereinstimmender Erklärungen der Beteiligten, und zwar der Erklärung des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.07.2015

Es ist, weil der Klage gegen den Ablehnungsbescheid des Bundesamtes nach § 75 Abs. 1 AsylVfG kraft Gesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.07.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des mit zwei Wohnhäusern bebauten Grundstücks L. Straße 78, 80 in S. (Gemarkung S. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.07.2015

Das gegen den Antragsteller gerichtete Disziplinarverfahren war gemäß § 62 Abs. 3 Landesdisziplinargesetz …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 21.07.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.07.2015 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.07.2015 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.07.2015 zitiert von 7

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Nutzungsuntersagung

Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 · Sofortige Vollziehung · Ordnungsverfügung · Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.07.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.07.2015

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.07.2015

Bewerbung auf Schulleiterstelle und dienstliche Beurteilung

Dienstliche Beurteilung · Eignungsfeststellungsverfahren · Schulverwaltungsrecht · Besoldungsrecht · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.07.2015

Elternbeitrag für Kindertageseinrichtung bei Abfindungseinkommen

Elternbeitrag · Abfindung · Einkommensberechnung · KiBiz · wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.07.2015

Unbeschadet etwaiger Bedenken gegen seine Zulässigkeit ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.07.2015

Anerkennung als Sachverständiger für Baustatik und Vergleichbarkeit über Bundeslandgrenzen

Sachverständigenanerkennung · Vergleichbarkeitsbescheinigung · Altersgrenze · Landesrecht · Bundesrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.07.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.07.2015

Insbesondere fehlt dem Antragsteller nicht das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.07.2015 zitiert von 1

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Aufforderung zur Abgabe des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.07.2015

Gemäß § 152a Absatz 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.07.2015

Der Antragstellerin wurden mit Bescheid vom 10. September 2012 erstmalig drei Genehmigungen zum …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.07.2015 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Androhung eines weiteren, erhöhten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.07.2015 zitiert von 1

Der Antragsteller war Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.07.2015

Er ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig, nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.07.2015 zitiert von 1

Er ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig, nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.07.2015 zitiert von 1

Antrag auf aufschiebende Wirkung bei Wohnungsverweisung abgelehnt

aufschiebende Wirkung · Polizeirecht · VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 2 · Wohnungsverweisung · § 34a PolG NRW

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.07.2015 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Erstattung von Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung im Wege der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Gerichtsbescheid 06.07.2015

Die Kläger wenden sich gegen die Festsetzung grundstücksferner Abholplätze für die Leerung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.07.2015

Der am 0.0.1980 geborene Kläger ist nach eigenem Vortrag palästinensischer Volkszugehöriger aus Syrien mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 03.07.2015 zitiert von 1

Unter dem 7. März 2013 bat der Kläger das Umweltamt der Beklagten unter Bezugnahme auf das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.07.2015

Der Kläger ist somalischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.07.2015

Die am 00.0.1974 geborene Klägerin steht als Polizeimeisterin (Besoldungsgruppe A 7 BBesO) im Dienst der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.07.2015

Der Kläger ist somalischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 02.07.2015

Mit Bescheid vom 30. Januar 2015 erteilte der Antragsgegner der Beigeladenen auf deren Antrag die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.07.2015 zitiert von 2

Nachdem das Verfahren aufgrund übereinstimmender Erklärung der Beteiligten in der Hauptsache erledigt ist …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.07.2015 zitiert von 1

Die Klägerin beantragte mit einer am 15. Oktober 2012 bei der Beklagten eingegangenen Bauvoranfrage die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.07.2015 zitiert von 2

Bei dem Antragsteller sind die aus der nachfolgenden tabellarischen Auflistung ersichtlichen punkterelevanten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.07.2015

Der 1949 geborene Kläger stand als Direktor beim C. für W. (C.) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben