VG Düsseldorf August 2015 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 31.08.2015 zitiert von 2

Der Kläger ist ein Drittstaatsangehöriger und Adressat einer Abschiebungsanordnung des Bundesamtes nach § 34a …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 31.08.2015

Der Antragstellerin war Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil sie die persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.08.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.08.2015

Der Einzelrichter ist zuständig, nachdem ihm die Kammer den Rechtsstreit zur Entscheidung übertragen hat (§ 6 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.08.2015 zitiert von 1

Die Klägerin meldete für den 12. Januar 2015, 18:45 bis 22:00 Uhr eine Versammlung zu dem Thema …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.08.2015

Der am 0.0.1961 geborene Kläger wendet sich gegen die Überqualifikation des Präsidenten des Landgerichts E. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.08.2015 zitiert von 3

Der sogenannte Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe (TV-N NW) vom 25. Mai 2001 (zuletzt geändert am 30. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.08.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist der Vater des am 00.00.0000 geborenen L. M. Q.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.08.2015

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht seit November 2001 als Lehrkraft für den Bereich der Primarstufe im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2015

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist als tarifbeschäftigte Lehrkraft im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2015 zitiert von 8

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin erwarb im Juni 2010 durch das Bestehen der Zweiten Staatsprüfung die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2015

Der Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2015

Die am 00.00.0000 in L. geborene Klägerin, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, ist als …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.08.2015

Der Antrag ist der nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO statthafte Rechtsbehelf, um der vor der beschließenden Kammer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2015 zitiert von 1

Die am 0. Dezember 1971 geborene Klägerin ist seit dem 1. Februar 2014 unbefristet als tarifangestellte …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2015

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2015

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 21.08.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist Stadtamtsrat (Besoldungsgruppe A 12) und steht im Dienst der beklagten Stadt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 21.08.2015

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 21.08.2015 zitiert von 4

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin ist als Versorgungsempfängerin des beklagten Landes beihilfeberechtigt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 21.08.2015 zitiert von 3

Überstundenvergütung von Feuerwehrbeamten und Arbeitszeitrichtlinie

Arbeitszeitrichtlinie · Beamtenrecht · Überstundenvergütung · Staatshaftungsanspruch · Opt-Out-Erklärung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.08.2015

Es ist als Anordnungsbegehren gemäß den §§ 123 Abs. 5, 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO zwar …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 20.08.2015

Die am 00.00.0000 in B. I. geborene Klägerin ist marokkanische Staatsangehörige und begehrt die Erteilung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.08.2015 zitiert von 2

Nach § 123 Absatz 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.08.2015 zitiert von 3

Der am 0.0.1957 geborene Kläger steht seit dem 25. Juli 2005 als Beamter im gehobenen feuerwehrtechnischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.08.2015 zitiert von 1

Der am 0.0.1961 geborene Kläger steht seit dem 1. Juli 2011 als Beamter im gehobenen feuerwehrtechnischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.08.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist als selbständiger Rechtsanwalt tätig und Mitglied des beklagten Versorgungswerks

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.08.2015 zitiert von 1

Die am 0.0.1974 geborene Klägerin steht als Zollobersekretärin im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.08.2015

Der am 00.00.0000 geborene, schwerbehinderte Kläger (nach eigenen Angaben GdB 60) wehrt sich gegen seine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.08.2015

Die zu 50 % beihilfeberechtigte Klägerin beantragte unter dem 8. Januar 2014 Beihilfe u.a. zu den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.08.2015

Der Kläger ist Berufssoldat der Bundeswehr im Rang eines Stabsfeldwebels

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.08.2015

Der Kläger ist Berufssoldat der Bundeswehr im Rang eines Oberstabsfeldwebels

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.08.2015

Der am 0.0.1968 geborene Kläger ist israelischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.08.2015

Der Beteiligte, das heutige Ministerium für L des Landes Nordrhein-Westfalen (L), gründete im Jahr 1988 eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.08.2015

Der Kläger begehrt die weitere Kostenerstattung für die Beschaffung einer Bildschirmarbeitsplatzbrille

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.08.2015

Die Klägerin, ein Windenergieunternehmen, beantragte beim beklagten Kreis unter dem 19. März 2013 die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.08.2015 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.08.2015 zitiert von 3

Die Klägerin, ein von Herrn T. M. (im folgenden: Geschäftsführer) geführtes Windenergieunternehmen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.08.2015

Der Hauptantrag ist unzulässig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.08.2015

Er ist allerdings zulässig und insbesondere gemäß § 80 Abs. 5 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.08.2015

Der Antrag ist nach § 34a Abs. 2 S. 1 AsylVfG zulässig, insbesondere ist die dort bestimmte Antragsfrist von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.08.2015

Der Kläger ist nach eigenem Bekunden somalischer Staatsangehöriger und beantragte am 25. März 2014 beim …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.08.2015 zitiert von 2

Die Mutter des Klägers befand sich in der Zeit vom 21. Oktober 2012 bis 21. Dezember 2012 zur Behandlung im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.08.2015

Die Kläger sind nach eigenem Bekunden somalische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 07.08.2015

Die Antragsteller sind Aktionäre der Beigeladenen, die (gemeinsam mit weiteren Aktionären) ca. 24% der Aktien …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.08.2015 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 in E. geborene Kläger ist libanesischer Staatsangehöriger und wendet sich gegen seine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.08.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist ein im Schuldienst des beklagten Landes stehender Beamter

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 27. Kammer Urteil 04.08.2015 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Rundfunkbeiträgen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 04.08.2015

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt den sich aus § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.08.2015 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten, im Gebiet der Stadt L. gelegenen Grundstücks mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.08.2015

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht