VG Düsseldorf September 2015 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 30.09.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist Inhaber einer W3-Professur für die Fachgebiete „Innovative Bauweisen und Baukonstruktion“ an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.09.2015 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt unter ihrer Anschrift einen Betrieb zur Herstellung von Spezialchemikalien für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.09.2015

Die Klägerin ist seit Juli 1974 staatlich anerkannte Erzieherin

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 29.09.2015

Der Kläger begehrt eine Ausnahmegenehmigung zum Abstellen seines Kraftfahrzeuges in der Nähe seiner Wohnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 29.09.2015 zitiert von 1

Der 0000 geborenen Antragstellerin wurde am 2. September 2006 eine Fahrerlaubnis der Klassen B, M, L und S …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.09.2015

Der Kläger hatte sein Fahrzeug, Marke N. , amtliches Kennzeichen X-XX 0000, am Mittwoch, dem 25. März 2015 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.09.2015 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.09.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung treffen, wenn die Gefahr besteht …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.09.2015 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 19. Dezember 2013 beantragte der im Dienst der Beklagten stehende Kläger die Neuberechnung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.09.2015 zitiert von 1

Der im Jahr 0000 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar im Polizeivollzugsdienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.09.2015 zitiert von 2

Der im Jahr 1973 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar im Polizeivollzugsdienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.09.2015 zitiert von 3

Der im Jahr 0000 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar im Polizeivollzugsdienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.09.2015 zitiert von 9

Der im Jahr 0000 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar im Polizeivollzugsdienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.09.2015

Der Kläger beantragte am 7. April 2014 die Erteilung einer Baugenehmigung für eine Nutzungsänderung von einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.09.2015 zitiert von 3

Der am 0.0.1968 geborene Kläger ist ausweislich eines Bundeszentralregisterauszugs vom 4. Mai 2015 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.09.2015

Die Klägerin ist Vormünderin und Pflegemutter des im April 2003 geborenen K. N. F. (Hilfeempfänger) sowie …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.09.2015 zitiert von 4

Das Gericht macht von der ihm nach § 80 Abs. 5 S. 1 VwGO eingeräumten Aussetzungsbefugnis keinen Gebrauch …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 21.09.2015

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben Palästinenser aus Syrien

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 21.09.2015

Der am 3. September 2015 eingegangene Eilantrag mit den teilweise sinngemäßen Begehren, im Wege der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.09.2015 zitiert von 4

Insbesondere ist die Antragstellerin entsprechend § 42 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) antragsbefugt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.09.2015 zitiert von 2

Insbesondere ist die Antragstellerin entsprechend § 42 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) antragsbefugt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.09.2015 zitiert von 1

Kostenübernahme für Verpflegung bei Teilnahme an FASD-Fachtagung

SGB VIII · Sonderbedarf · Verpflegungskosten · Pflegekind · Fetales Alkoholsyndrom

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.09.2015

Witwergeldanspruch bei eingetragener Lebenspartnerschaft nach Ruhestand

Witwergeld · Lebenspartnerschaft · Beamtenversorgungsgesetz · Ruhestand · Zugangsvoraussetzung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.09.2015

Die Kläger sind staatenlose Palästinenser und beantragten am 31. Oktober 2014 beim Bundesamt für Migration …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 17.09.2015

Umschreibung ausländischer Fahrerlaubnis nach Sperrfrist

Fahrerlaubnis-Verordnung · Sperrfrist · EU-Beitritt · Gültigkeit ausländischer Fahrerlaubnisse · Umschreibung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.09.2015 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit von Entbuschungsmaßnahmen, die der Beklagte in einer im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.09.2015

Der 1979 geborene Kläger absolvierte von 1996 bis 2000 erfolgreich eine Ausbildung zum Konstruktionsmechaniker

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.09.2015

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin ist als tarifbeschäftigte Lehrkraft im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.09.2015 zitiert von 8

Ob das beklagte Land die Übernahme des Klägers in den gehobenen Polizeivollzugsdienst aus gesundheitlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.09.2015 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg gemäß § 166 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.09.2015

Das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Abschiebungsandrohung überwiegt bei einer an den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.09.2015

Der Kläger steht als Beamter im Dienst des beklagten Landes und ist im Ministerium für B. tätig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 14.09.2015

Nach Alarmierung der Kreispolizeibehörde des S. -Kreises P. durch die Nachbarin Frau S1. begaben sich …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.09.2015 zitiert von 1

Die Klägerin steht als Steueramtsrätin (Besoldungsgruppe A 12 BBesO) im Dienst des Beklagten und ist beim …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.09.2015

§ 112 Satz 1 des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen (JG NRW) keine aufschiebende Wirkung zu

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.09.2015 zitiert von 1

Er ist zum Teil bereits unzulässig (I.) und, soweit er zulässig ist, unbegründet (II.)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.09.2015 zitiert von 12

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft, weil der in der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.09.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist als Versorgungsempfänger beihilfeberechtigt nach der Verordnung über Beihilfe im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 09.09.2015

Der Kläger steht als Beamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.09.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.09.2015

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Nachbarn gemäß §§ 80 a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.09.2015

Die Klägerin betreibt in E. -I. ein Hüttenwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.09.2015 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Windenergieunternehmen, beantragte beim beklagten Kreis unter dem 1. September 2012 die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 04.09.2015 zitiert von 1

Der Kläger wohnt auf dem Grundstück G. 17 in O.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.09.2015 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen eine Unterhaltungsanordnung der Beklagten betreffend eine Verrohrung des T. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 04.09.2015

Der Kläger ist seit dem Jahr 2006 Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten, im Stadtgebiet der Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.09.2015 zitiert von 4

Die Klägerin ist Eigentümerin einer Eigentumswohnung in einem Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück Gemarkung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.09.2015 zitiert von 1

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin erwarb im Januar 2010 die Befähigung zum Lehramt an Gymnasien und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.09.2015

Das Gericht ändert von Amts wegen den im Tenor genannten Beschluss (§ 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO), weil das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 03.09.2015 zitiert von 1

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin erwarb im Januar 2010 die Befähigung zum Lehramt an Gymnasien und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen