OVG NRW September 2015 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.09.2015 zitiert von 7

Bei sachdienlichem Verständnis bezieht sich der Antrag, obwohl er nach seinem Wortlaut gegen das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2015 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2015 zitiert von 11

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.09.2015

Die Klägerin ist Eigentümerin von „Schloss M. “ in X.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.09.2015 zitiert von 18

Zulassung der Berufung gegen Erschließungsbeitragsbescheid abgelehnt

Erschließungsbeitrag · Zulassungsverfahren · VwGO § 124 · Rechtsgrundlage · Teilstrecke

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.09.2015

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen überlanger Dauer des Klageverfahrens Verwaltungsgericht Gelsenkirchen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 28.09.2015

Die Klägerin begehrt Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 28.09.2015

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen überlanger Dauer des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.09.2015 zitiert von 11

A. Die Beschwerde ist nicht deswegen unzulässig, weil der Antragsteller weder in seiner Beschwerdeschrift …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.09.2015 zitiert von 14

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.09.2015 zitiert von 18

Die Klägerin begehrt Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.09.2015

Der Kläger begehrt Entschädigung wegen überlanger Dauer des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.09.2015 zitiert von 11

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.09.2015 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.09.2015 zitiert von 7

Die von dem Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, den angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.09.2015 zitiert von 3

Die Klage bietet nicht die nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Satz 1 ZPO erforderliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.09.2015 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.09.2015 zitiert von 8

Der Prozesskostenhilfeantrag des Klägers war abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2015

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn er ist zwar zulässig, aber nicht begründet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2015 zitiert von 8

Die Baugenehmigung verletzte voraussichtlich keine die Antragsteller als Eigentümer eines Nachbargrundstücks …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.09.2015

Die Berufung ist weder wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2015 zitiert von 4

Die Baugenehmigung verletzte voraussichtlich keine die Antragsteller als Eigentümer eines Nachbargrundstücks …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.09.2015 zitiert von 4

unter Aufhebung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Düsseldorf - 25 L 1025/15 - vom 08.06.15

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.09.2015

Die Antragsteller planen die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen außerhalb solcher Bereiche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2015 zitiert von 2

Die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2015

Nachdem sich das Verfahren durch beidseitige Annahme des gerichtlichen Vergleichsvorschlags vom 27. August …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 24

Die Klägerin ist Teil der S. Unternehmensgruppe, die unter anderem aus der Klägerin und der S. Textilhandels …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 9

Der 1960 geborene Kläger steht als Postamtmann (Besoldungsgruppe A 11) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 6

Der 1966 geborene Kläger steht als Postobersekretär (BBesO A 7) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 9

Am 4. Dezember 2012 zeigte die Klägerin bei der Beklagten gemäß § 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 5

Die 1962 geborene Klägerin steht als Postobersekretärin (Besoldungsgruppe A 7) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 16

Die 1961 geborene Klägerin steht als Posthauptsekretärin (BBesO A 8) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 5

Die 1964 geborene Klägerin steht als Postobersekretärin (BBesO A 7) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 6

Die Klägerin ist Teil der S. Unternehmensgruppe, die unter anderem aus der Klägerin und der S. Textilhandels …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.09.2015 zitiert von 5

Mit ihm wenden sich die Kläger zulässigerweise sinngemäß (nur) insoweit gegen das Urteil des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.09.2015 zitiert von 5

Die Klägerin befasst sich seit ca. 2003 unter anderem mit dem Erwerb, der Sortierung, dem Verkauf und dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.09.2015 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den vorläufigen Rechtsschutzantrag im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2015 zitiert von 6

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2015 zitiert von 1

Baugenehmigung und Rücksichtnahmegebot bei Verschattung

Baugenehmigung · Rücksichtnahmegebot · Verschattung · Bebauungsplan · Baurecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2015 zitiert von 2

Zulassung der Berufung abgelehnt wegen fehlender ernstlicher Zweifel

Berufungszulassung · VwGO § 124 Abs. 2 · Tatsachenfehler · Rechtsmittelzulassung · Bestandskraft von Verwaltungsakten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2015 zitiert von 9

Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin vermag der Senat in der Neufassung der Anträge der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.09.2015 zitiert von 7

Die mit Schriftsatz vom 3. Februar 2014 unter Hinweis auf das Gutachten der J. GmbH vom 14. Januar 2014 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.09.2015 zitiert von 5

Die am 18. November 1937 geborene Klägerin begehrte ursprünglich die nachträgliche Einbeziehung ihres Sohnes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.09.2015

Der Kläger ist guineischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.09.2015 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2015 zitiert von 4

Soweit der Antragsteller zur Begründung der Beschwerde auf sein erstinstanzliches Vorbringen verweist, genügt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.09.2015 zitiert von 1

Die am 4. Juli 1943 geborene Klägerin begehrt die nachträgliche Einbeziehung ihres Sohnes S. N. in den ihr …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2015 zitiert von 46

Löschung aus Architektenliste und vorläufiger Rechtsschutz

Vorläufiger Rechtsschutz · Löschung aus Berufsliste · Sofortvollziehung · Prozessuale Überholung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.09.2015 zitiert von 8

Die am 28. April 1936 geborene Klägerin und der am 6. Juli 1971 geborene Sohn der Klägerin, Q. M. , waren am …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2015 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde in der Besetzung mit drei Richtern, weil ein Fall der Zuständigkeit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen