OVG NRW Oktober 2015 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.10.2015

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5258 - N. C. Teil 1 - der Antragsgegnerin, mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.10.2015

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan „Gewerbepark Q. in L. -Q. “, mit dem die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.10.2015 zitiert von 30

Die Klägerin begehrt einen planungsrechtlichen Vorbescheid zur Erweiterung der Verkaufsfläche ihrer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.10.2015 zitiert von 14

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.10.2015 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.10.2015 zitiert von 1

Der Kläger wird als Haftungsschuldner für Gewerbesteuerschulden der Firma I. KG - im Folgenden …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.10.2015 zitiert von 6

Die von den Antragsstellern dargelegten Beschwerdegründe, auf deren Überprüfung der Senat grundsätzlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.10.2015 zitiert von 17

Einstweilige Anordnung zur Rückgängigmachung der Dienstpostenübertragung

Einstweilige Anordnung · Dienstpostenbesetzung · Auswahlverfahren · Rechtsschutzinteresse · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2015

Der Prozesskostenhilfeantrag der Klägerin war abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2015

Die Rüge des Klägers, das Verwaltungsgericht habe verkannt, dass er die Förderung für die abgebrochene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2015

Es bestünden durchgreifende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Verfügung, durch welche der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.10.2015

Der am 22. Mai 19 in X. geborene Beklagte ist in zweiter Ehe verheiratet, hat ein erwachsenes Kind aus erster …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.10.2015 zitiert von 2

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe konnte schon deshalb nicht stattgegeben werden, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 27.10.2015 zitiert von 1

Die Klägerin - ein kommunaler Zweckverband für IT-Dienstleistungen nach dem Gesetz über kommunale …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.10.2015 zitiert von 1

Die am 19.4.19 geborene Klägerin stand im Schuldienst des Beklagten, zuletzt als Oberstudienrätin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.10.2015

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015

Die Antragstellerin hat schon die Beschwerdefrist versäumt

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015 zitiert von 13

Hinsichtlich des unter 1. der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 12. Januar 2015 verfügten Widerrufs …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015 zitiert von 2

Entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts spricht manches dafür, dass auch nachträglich bekannt gewordene …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2015

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der vom Antragsteller gegen die Entlassungsverfügung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2015 zitiert von 18

Der vom Antragsteller als Kundgebungsort benannte Breslauer Platz eigne sich wegen der aktuellen örtlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2015 zitiert von 10

Die Antragstellerin hat auch mit der Beschwerde keinen Anspruch auf (Wieder-)Erteilung der von ihr begehrten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2015 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.10.2015

Die Zulassung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.10.2015 zitiert von 6

Mit Rundfunkbeitragsbescheid vom 1. Juni 2013 setzte der Beklagte gegenüber dem Kläger für den Zeitraum vom …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.10.2015 zitiert von 2

Ob der Zulassungsantrag des Klägers bereits unzulässig ist, kann im Ergebnis offengelassen werden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2015 zitiert von 29

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage - 20 K 5847/15 - des Antragstellers gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.10.2015

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.10.2015

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, da keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 1

Der Antragsteller wendet sich gegen einen Kostenbescheid, mit dem die Bezirksregierung Köln die Auslagen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 3

Auf der Grundlage des (fristgerechten) Antragsvorbringens bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 6

3Nichtausweisung eines geburtshilflich-neonatologischen Schwerpunkts

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 2

Das klägerische Vorbringen lässt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung erkennen (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2015

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2015

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2015 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.2015 zitiert von 3

Der Senat entscheidet gemäß § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG durch die Bericht-erstatterin als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2015

Die Zulassung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.10.2015

Die Klägerin war seit 1999 als Rundfunkteilnehmerin bei der Beklagten angemeldet, zuletzt mit einem Radio und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2015

Der Prozesskostenhilfeantrag der Klägerin war abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.2015 zitiert von 1

Der Senat weist die Anhörungsrüge der Klägerin nach § 152a Abs. 4 Satz 2 VwGO zurück, weil sie unbegründet ist

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2015 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2015 zitiert von 5

Sie richtet sich gegen die Anordnung unter 1. der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 12.3.2015, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.2015 zitiert von 3

Gründe für eine Änderung der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts sind weder hinreichend …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2015 zitiert von 1

Es fehlt bereits an der hinreichenden Bezeichnung eines Zulassungsgrundes i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 - 5 …

Verwaltungsrecht