VG Düsseldorf Juni 2015 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 29.06.2015

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.06.2015

Der Kläger ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 29.06.2015 zitiert von 4

Der Rechtsweg zum Verwaltungsgericht ist gegeben

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.06.2015

Der Kläger ist guineischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.06.2015

Der Kläger ist ivorischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.06.2015

Der Kläger ist guineischer Staatsangehöriger und beantragte am 4. Juli 2013 beim Bundesamt für Migration und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 25.06.2015

Der am 0. 0 1955 geborene Kläger ist kosovarischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.06.2015

Der am 00. 00. 1983 geborene Antragsteller ist mazedonischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.06.2015

Die im summarischen Eilverfahren gebotene Abwägung des öffentlichen Interesses der Antragsgegnerin an der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.06.2015

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.06.2015

Das Gericht konnte mit Einverständnis der Beteiligten, für die Beklagte erteilt aufgrund der allgemeinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.06.2015

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung, hilfsweise einer Bebauungsgenehmigung, für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.06.2015 zitiert von 11

Der Kläger hat zur Überzeugung der Kammer einen weiteren Beihilfeanspruch gegen die Beklagte in der unter 1. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.06.2015

Der am 00.0.1941 geborene Kläger wehrt sich gegen eine Ordnungsverfügung, mit der ihm die Fahrerlaubnis für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 23.06.2015

Insbesondere ist die Antragstellerin entsprechend § 42 Absatz 2 der Verwaltungsgerichtordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.06.2015

Die am 00.00.1970 geborene Klägerin zu 1. ist pakistanische Staatsangehörige punjabischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.06.2015 zitiert von 1

Der Kläger zu 1. ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der ehemaligen C. Gießerei GmbH aus P.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.06.2015

Der am 00.00.1989 geborene Kläger ist pakistanischer Staatsangehöriger punjabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.06.2015 zitiert von 2

Der Antragsteller erstrebt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihn zum …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.06.2015

Im Dezember 2014 beabsichtigte der Beteiligte für bestimmte Mitarbeiter aus dem IT-Bereich (Team 000.00) ca. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.06.2015

Die Antragsfrist gemäß § 34a Abs. 2 S. 1 AsylVfG von einer Woche ab Bekanntgabe des streitgegenständlichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.06.2015

Die Kläger sind Eltern zweier Kinder, die im Kindergartenjahr 2014/2015 eine von der Beklagten geförderte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 18.06.2015

Die Klägerin betreibt unter ihrer Anschrift eine nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftige …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.06.2015 zitiert von 1

Die Klägerin betrieb neun Kindertageseinrichtungen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 18.06.2015 zitiert von 1

Die Kläger sind Eltern zweier Kinder, die im Kindergartenjahr 2014/2015 eine von der Beklagten geförderte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 18.06.2015 zitiert von 1

Die Kläger sind Eltern zweier Kinder, die im Kindergartenjahr 2014/2015 eine von der Beklagten geförderte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 17.06.2015

Die im summarischen Eilverfahren gebotene Abwägung des öffentlichen Interesses der Antragsgegnerin an der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Anerkenntnisurteil 17.06.2015

Er ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2015

Der Kläger behauptet syrischer Staatsangehörigkeit und kurdischer Volks- sowie moslemischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2015

Der Kläger behauptet syrischer Staatsangehörigkeit und arabischer Volks- sowie sunnitischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.06.2015 zitiert von 11

Er ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2015

Der Kläger ist ein bekannter Industrieller, früherer Vorstandsvorsitzender und nunmehriger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 16.06.2015

Er ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2015 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Erwähnung des Klägers im Verfassungsschutzbericht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2015

Die Klägerin betreibt unter der Anschrift L. , B. -U. -Straße 4 eine gewerbliche Zimmervermietung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 12.06.2015

Das Gericht ändert ‑ der Anregung des Antragstellers entsprechend – von Amts wegen den im Tenor genannten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 12.06.2015 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.06.2015

Der Einzelrichter ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.06.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Aussetzung der Kürzung seiner Versorgungsbezüge nach § 35 Absatz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.06.2015

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Aufforderung zur Vorlage des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.06.2015

A. Mit dem Hauptantrag, gerichtet auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.06.2015 zitiert von 1

Wahl des Klägers als sachkundiges Mitglied in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse P.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.06.2015

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO hat eine Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.06.2015 zitiert von 1

Der am 00.0.1964 geborene Kläger steht seit dem 1. August 1989 – mittlerweile als Oberbrandmeister - im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.06.2015

Die im summarischen Eilverfahren gebotene Abwägung des öffentlichen Interesses der Antragsgegnerin an der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 05.06.2015 zitiert von 5

Vorläufige Unterlassung amtsärztlicher Untersuchung eines Beamten

Amtsarztuntersuchung · Dienstfähigkeit · Beamtenrecht · Einstweilige Anordnung · Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.06.2015 zitiert von 1

Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz bei Genehmigung für Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen

Einstweiliger Rechtsschutz · Genehmigungspflicht · Verkehrsrecht · PBefG · Vorliegen von Versagungsgründen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.06.2015 zitiert von 6

Mit Satzung vom 1. Dezember 2014 hat der Rat der Beklagten den Steuersatz für die Grundsteuer B für das Jahr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.06.2015

Es ist, weil der Klage gegen den Ablehnungsbescheid des Bundesamtes nach § 75 Abs. 1 AsylVfG kraft Gesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.06.2015

Dem Antrag, unter anwaltlicher Beiordnung Prozesskostenhilfe zu bewilligen, war zu entsprechen, da der …

Verwaltungsrecht