VG Gelsenkirchen Juni 2015 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Urteil 30.06.2015

Die am 2. Oktober 1954 geborene Klägerin ist afghanischer Staatsangehörigkeit und paschtunischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.06.2015

Er ist entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin zum maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 30.06.2015

Der Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.06.2015

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 30.06.2015

Der 1985 geborene Kläger zu 1., seine 1983 geborene Ehefrau, die Klägerin zu 2., und das 2002 geborene …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 30.06.2015

Die 1981 in C. geborene Klägerin ist aserbaidschanische Staats- und Volksangehörige und muslimischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.06.2015

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Schlussurteil 26.06.2015 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.06.2015 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.06.2015 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung eines Aufbauseminars während der Probezeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.06.2015

Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die Antragsgegnerin zu verpflichten, der zuständigen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.06.2015

Die Klage gegen die in dem Bescheid der Antragsgegnerin vom 22. Mai 2015 enthaltene Ausreiseaufforderung und …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.06.2015

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 24.06.2015

Die 1984 geborene Klägerin, marokkanische Staatsangehörige, meldete sich am 28. Februar 2012 in L. als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.06.2015

Die Klage gegen die in dem Bescheid der Antragsgegnerin vom 4. März 2015 enthaltene Ausreiseaufforderung und …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.06.2015

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes wird …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 23.06.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks X. Straße 76 in T. (Gemarkung X1. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 23.06.2015

Der Kläger wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.06.2015

Dies ergibt sich aus der Antragsbegründung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 19.06.2015

Der am 2. Oktober 1989 geborene Kläger ist °°°°°°°°°°°°°°°° Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 19.06.2015

T. geborene Kläger ist algerischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 19.06.2015

Der am 12. August 1995 geborene Kläger ist algerischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 18.06.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist seit dem Jahre 1975 Eigentümer des Grundstücks E.---------straße 30 in C. (Gemarkung 051101 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.06.2015

Die Festsetzung beruht auf dem Antrag der im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwältin vom 17. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.06.2015

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.06.2015

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.06.2015

Die Klägerin ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung E. 00Flur 00, Flurstücke 000 und 000 mit der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.06.2015

Der Kläger ist Eigentümer des rund 850 qm großen Grundstücks L. L1. 41a/41b (Gemarkung I. -X. , Flur 2 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.06.2015

Der gemäß § 80 Abs. 5 VwGO statthafte Antrag an das Gericht gegen die auf der Grundlage des § 34a Abs. 2 Satz …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 16.06.2015

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheides zur Errichtung einer Wohnanlage …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.06.2015 zitiert von 2

Die Klägerseite nimmt im Stadtgebiet der Beklagten Sportwetten entgegen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.06.2015

Der am 27. April 1980 geborene Kläger zu 1., die am 22. Mai 1980 geborene Klägerin zu 2. und ihr am 25. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.06.2015

Die am 20. August 1996 geborene Klägerin ist serbische Staatsangehörige und gehört der Volksgruppe der Roma an

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen 2. Kammer Urteil 12.06.2015 LS

Eine Wettbürosteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer, die der Sportwettensteuer nicht gleichartig ist.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.06.2015 zitiert von 1

Die Klägerseite nimmt im Stadtgebiet der Beklagten Sportwetten entgegen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 10.06.2015

Der Kläger, ghanaischer Staatsangehöriger, reiste am 14. Mai 2014 in die Bundesrepublik Deutschland ein und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 10.06.2015

Der am K. geborene Kläger ist ghanaischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.06.2015

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Beiträgen für den Ausbau der I.-------straße , der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.06.2015

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO hängt von einer Abwägung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.06.2015

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO hängt von einer Abwägung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 03.06.2015

Sanierung des Dachgeschosses mit Wasserschaden

Zweckbindung von Fördermitteln · Bauvertrag · Wasserschaden · Haftung · Fördermittelverwendung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 03.06.2015 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zulassung mit ihrem Riesenrad „T. M. X. “ zur Cranger Kirmes 2015

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 03.06.2015 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Zulassung mit ihrem Riesenrad „F. °°°“ zur Cranger Kirmes 2015

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 03.06.2015 zitiert von 1

Die Kläger sind Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung J. , G. 12, G1. mit der Bezeichnung W.-----straße

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 03.06.2015

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung J. , Flur , Flurstücke , und mit der Bezeichnung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 02.06.2015

Die Klägerin ist ein Unternehmen, das gewerblich Altkleider und Alttextilien in Sammelcontainern sammelt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 02.06.2015

Bei der Klägerin handelt es sich um ein Unternehmen, das gewerblich Altkleider, Alttextilien und Altschuhe …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 02.06.2015

Untersagung gewerblicher Sammlung von Altkleidern und Schuhen

Abfallwirtschaftsrecht · gewerbliche Sammlung · öffentliche Entsorgung · Wettbewerbsverbot · Zulassungspflicht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.06.2015

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht