VG Düsseldorf Mai 2015 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 29.05.2015 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern des am 00.00. 2003 geborenen Kindes K. N.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2015

Die im summarischen Eilverfahren gebotene Abwägung des öffentlichen Interesses der Antragsgegnerin an der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2015 zitiert von 6

Das Rechtsschutzziel des Antragstellers, wie es in dem wörtlich formulierten Antrag und dessen Begründung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2015

Dem Antrag, unter anwaltlicher Beiordnung Prozesskostenhilfe zu bewilligen, ist zu entsprechend, da die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2015 zitiert von 1

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Aufforderung zur Abgabe des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.05.2015 zitiert von 3

Der am 00. April 1967 geborene Kläger bekleidet das Statusamt eines Polizeikommissars

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.05.2015 zitiert von 3

Der am 00.0.1967 geborene Kläger, der bei dem Polizeipräsidium N. im Polizeivollzugsdienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.05.2015

Der nach eigenem Vorbringen am 0.0.1996 in B. , Afghanistan geborene Kläger ist afghanischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.05.2015 zitiert von 4

Der am 00.0.1967 geborene Kläger, der bei dem Polizeipräsidium N. im Polizeivollzugsdienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.05.2015 zitiert von 8

Soweit der Antrag sich gegen die Gebührenfestsetzung (Ziffer 12 der Ordnungsverfügung) richtet, ist er …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.05.2015

Das Gericht sieht keinen Anlass, der Klage des Antragstellers entgegen der gesetzlichen Grundentscheidung in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.05.2015

Der Antrag, unter anwaltlicher Beiordnung Prozesskostenhilfe zu bewilligen, ist abzulehnen, da die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 13. Kammer Beschluss 22.05.2015 LS

Italien ist "sicherer Drittstaat" im Sinne von § 26a AsylVfG.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.05.2015 zitiert von 2

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der in Ziffer 1 und 2 der Ordnungsverfügung enthaltenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.05.2015 zitiert von 5

Der am 00.00.0000 in der Türkei geborene Kläger und zwei unbekannte Mittäter hatten am 14. Februar 2011 den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.05.2015 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen einen Beschluss des Rates der Beklagten, mit dem dieser festgestellt hat, dass …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2015

Mit auf Art. 9 Abs. 2 Grundgesetz in Verbindung mit § 3 des Vereinsgesetzes gestützter Verfügung vom 23. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.05.2015 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2015

Der nach eigenen Angaben am 0.0.1995 geborene Kläger ist ghanaischer Staatsangehöriger islamischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 19.05.2015 zitiert von 3

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.05.2015

Der Kläger ist Berufssoldat im Rang eines Oberstabsgefreiten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.05.2015 zitiert von 3

Der am 00.00.1981 geborene Antragsteller wehrt sich gegen eine Ordnungsverfügung, mit der ihm die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.05.2015

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der in Ziffer 1 der Ordnungsverfügung enthaltenen Fahrtenbuchauflage …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.05.2015 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.05.2015 zitiert von 2

Der am 00.0.1975 geborene Kläger steht als Oberstudienrat im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.05.2015

Die Einzelrichterin ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.05.2015 zitiert von 1

Beim Antragsteller fielen nach der Verwaltungsakte die aus der nachfolgenden tabellarischen Auflistung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.05.2015 zitiert von 1

Mit Beschluss des Amtsgerichts E. – Insolvenzgericht – vom 20. August 2013 (Az.: 63 IN 000/13) wurde über das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.05.2015 zitiert von 1

Bei dem Antragsteller sind die aus der nachfolgenden tabellarischen Auflistung ersichtlichen punkterelevanten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.05.2015

Der Antrag nach § 80 Absatz 5 VwGO ist gemäß § 34a Abs. 2 S. 1 AsylVfG zulässig, insbesondere ist die dort …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2015 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Zahlung eines Wasserentnahmeentgelts für das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2015 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Ergreifung von Schutzmaßnahmen gegen die künftige Überflutung seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2015

Ablehnung der aufschiebenden Wirkung der Klage bei Abschiebung nach Dublin-Verordnung

Aufschiebende Wirkung · Dublin-Verordnung · Asylverfahren · Abschiebung · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2015 zitiert von 1

Antrag auf vorläufige Fortsetzung der Polizeiausbildung abgelehnt

einsteilige Anordnung · VAPPol II Bachelor · Wiederholungsprüfung · Ausfall der Bachelorprüfung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015

Mit Bescheid vom 7. April 2014 stellte der Beklagte fest, dass das N. ab dem 7. April 2014 mit den aus der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015

Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus mit mehreren Betriebsstätten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015 zitiert von 12

Erstattung von Fahrgeldausfällen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015 zitiert von 3

Zulässigkeit von Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan als Nebenbestimmung

Krankenhausrahmenplan · Versorgungsauftrag · KHEntgG · Nebenbestimmungen · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015

Höhe der Vorauszahlung für unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Personen

Vorauszahlung · SGB IX · öffentlicher Personennahverkehr · Schwerbehindertenquotient · Erstattungsanspruch

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 07.05.2015

Er ist zulässig (I.), aber unbegründet (II.)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.05.2015

Er ist bereits unzulässig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.05.2015

Ferner ist die in § 34a Abs. 2 S. 1 AsylVfG bestimmte Antragsfrist von einer Woche nach Bekanntgabe gewahrt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.05.2015

Er ist zulässig (I.), aber unbegründet (II.)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.05.2015

Die Klägerin ist die Tochtergesellschaft eines schwedischen Konzerns mit Sitz in der G. und I. I1. und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 07.05.2015

Der am 0. 0. 1996 geborene Kläger ist nach eigenem Vorbringen afghanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2015 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein pharmazeutisches Unternehmen und verfügt über eine Erlaubnis zur Herstellung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 05.05.2015

Er ist zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2015

Der Kläger meldete sich am 13. August 2014 bei der Außenstelle C. des Bundesamts für Migration und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 05.05.2015

Er ist zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2015

Es ist als Anordnungsbegehren gemäß den §§ 123 Abs. 5, 80 Abs. 5 VwGO in Verbindung mit § 34a Abs. 2 S. 1 …

Verwaltungsrecht