VGH Baden-Württemberg November 2020 – Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 27.11.2020 LS zitiert von 1

Postbeamtenkrankenkasse: Ansatz der Leistung „CHX-Lackierung gefährdeter Zahnhälse (Kariostasebehandlung), je …

Anwendung der GOZ 1987 2180 und 2197 bzw. GOZ 1987-Ziffer …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 27.11.2020 LS zitiert von 1

Krankenkostenerstattung: Fluoridierungsmaßnahmen und Aufbringen eines CHX-Lackes

GOZ-Ziffer 2430

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 25.11.2020 LS

Verhältnismäßigkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss 24.11.2020 zitiert von 18

Zurechnung von Immissionen durch den Betrieb einer Flüchtlingsunterkunft

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 23.11.2020 LS zitiert von 20

Vorliegen eines Ausweisungsinteresses wegen strafgerichtlicher Verurteilung

kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis oder …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 20.11.2020 LS zitiert von 5

Zu den Begriffen einer vorhandenen Straße und einer geschlossenen Ortslage im Erschließungsbeitragsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 20.11.2020 LS

Corona-Pandemie – Auflage zum Tragen eines Visiers bei Versammlungen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 19.11.2020 LS zitiert von 7

Teilfortschreibung eines Regionalplans

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 19.11.2020 LS zitiert von 1

Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung

außer Vollzug gesetzter Bebauungsplan

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 18.11.2020 LS zitiert von 11

Kein besonders schwer wiegendes Interesse an der Ausweisung eines Ausländers, wenn er erkennbar und glaubhaft …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 18.11.2020 LS zitiert von 12

Ausweisungsinteresse: Überschreitung der aufenthaltsrechtlichen Beschränkungen zur Erwerbstätigkeit bei …

atypischer Fall

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 13.11.2020 LS zitiert von 27

Heilung eines Rundfunkbeitragsfestsetzungsbescheides im Widerspruchsverfahren

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 12.11.2020 LS zitiert von 4

Streitwert bei Verfahren bezüglich einer doppelseitigen, beleuchteten Werbetafel

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 12.11.2020 LS zitiert von 1

Befristete Untersagung von Prostitutionsbetrieben wegen Coronavirus in Baden-Württemberg

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 12.11.2020 zitiert von 4

Aufenthaltsrecht: Beschwerde gegen die Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

Kriterien für die Feststellung einer ehelichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 11.11.2020 LS zitiert von 5

Rechtmäßige Kontaktbeschränkungen wegen Coronavirus in Baden-Württemberg

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 10.11.2020 LS zitiert von 1

Kein Anspruch auf Altersgeld nach Rechtskraft eines Strafurteils wegen Bestechlichkeit und Verletzung des …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss 09.11.2020 LS zitiert von 12

Unverzügliche Information der Öffentlichkeit über lebensmittelrechtlichen Verstoß

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 09.11.2020 LS zitiert von 36

Nutzungsuntersagung wegen – fortlaufenden?

Verstoßes gegen materielles Baurecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss 09.11.2020 LS zitiert von 1

abgelehnte Wiedereinsetzung bei unterbliebener Vorfristeintragung im anwaltlichen Büro

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 07.11.2020 LS

Gegen eine Allgemeinverfügung, mit der bestimmte Regelungen für den Ablauf einer Wahl während der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 06.11.2020 LS zitiert von 1

Verbot von Unterhaltungsveranstaltungen während der Corona-Pandemie (Baden-Württemberg)

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 06.11.2020 LS zitiert von 13

Teilweise Untersagung des Betriebs von Schank- und Speisewirtschaften während der Corona-Pandemie …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 06.11.2020 LS zitiert von 17

Untersagung des Betriebs von Kosmetik- und Nagelstudios während der Corona-Pandemie (Baden-Württemberg)

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 05.11.2020 LS zitiert von 2

Befreiung von der Quarantänepflicht während der Corona-Pandemie (Baden-Württemberg)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 05.11.2020 LS zitiert von 31

Grundsätzliches Beherbergungsverbot für private Reisende während der Corona-Pandemie (Baden-Württemberg)

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 04.11.2020 LS

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Missachtung eines Beweisantrages, einer …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 04.11.2020 LS zitiert von 2

Beamtenrechtliches Auswahlverfahren: ausreichende Bestimmtheit einer Ausschreibung von „bis zu vier“ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 03.11.2020 LS zitiert von 13

Versagung der Genehmigung nach § 8 Abs 1 Nr 2 DSchG (juris

DSchG BW

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen