VGH Bayern Juli 2018 – Entscheidungen

VGH Bayern Beschluss 26.07.2018

Entlassung aus Anpassungslehrgang für Lehrerqualifikation

Anhörungsgebot · Beurteilungsspielraum · Sofortvollzug · Berufsqualifikationsanerkennung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 26.07.2018

Haftung für Niederschlagswassergebühren nach Erbfall

Erbhaftung · Niederschlagswassergebühr · Abgabenrecht · Gesamtschuld · Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 26.07.2018

Entlassung aus Anpassungslehrgang für Lehrerqualifikation

Anhörungsrecht · Beurteilungsspielraum · Sofortvollzug · Berufsqualifikationsanerkennung · Sprachliche Befähigung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 25.07.2018

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ist bereits unzulässig, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 25.07.2018

Zulassung der Berufung wegen Dienstunfähigkeit und amtsärztlicher Nachuntersuchung

Dienstunfähigkeit · Amtsarztuntersuchung · VwGO § 124 Abs. 2 · Verwaltungsverfahren · Ruheständigung

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 25.07.2018

Zulassungsantrag für Berufung wegen fehlender Zulassungsgründe

Zulassungsgrund · VwGO § 124a · Berufungszulassung · Darlegungsgebot · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VGH Bayern Beschluss 25.07.2018

Zulassung der Berufung wegen Versorgungsbezüge abgelehnt

Zulassungsantrag · Versorgungsbezüge · Beamtenrecht · VwGO § 124 · grundsätzliche Bedeutung

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 25.07.2018

Zulassung der Berufung bei Asylverfahren abgelehnt

Asylverfahren · grundsätzliche Bedeutung · Berufungszulassung · Rechtsprechungseinheit · Abschiebungsverbote

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 24.07.2018

Der Antragsteller betreibt auf dem Grundstück FlNr. … Gemarkung R* … eine Abfindungsbrennerei und wendet sich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Endurteil 24.07.2018

Der Kläger steht als Beamter auf Lebenszeit in Diensten der Beklagten und ist als Brandinspektor (BesGr

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Bayern Beschluss 24.07.2018

Die zulässige Beschwerde der Antragsteller hat keinen Erfolg, weil die dargelegten Gründe keine Abänderung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 24.07.2018 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich als Standortgemeinde gegen drei immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 24.07.2018

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist nicht in einer den Anforderungen …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 23.07.2018 zitiert von 3

Die Beklagte wendet sich gegen eine verwaltungsgerichtliche Entscheidung, mit dem eine bauordnungsrechtliche …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 23.07.2018

Der Kläger verfolgt mit der Beschwerde seinen in erster Instanz erfolglosen Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 23.07.2018 zitiert von 9

Die Beklagte wendet sich gegen eine verwaltungsgerichtliche Entscheidung, mit dem eine bauordnungsrechtliche …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 23.07.2018

Rechtsgrundlage für den Vergleichsvorschlag ist § 106 Satz 2 VwGO

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 20.07.2018

Die Antragstellerin hat den Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens (§ 98 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Bayern Beschluss 20.07.2018

Die dem Antragsteller entstandenen Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwalts im Verfahren der …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 20.07.2018

Mit seiner Beschwerde verfolgt der Kläger seinen in erster Instanz erfolglosen Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Urteil 19.07.2018

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung der Beklagten, dass sein Asylantrag wegen Untertauchens als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 19.07.2018

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die energetische Sanierung und Erweiterung eines …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 19.07.2018

Der am 8. August 1980 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben irakischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 19.07.2018

Der Antrag des Klägers auf Beiordnung eines Notanwalts zur Erhebung eines Antrags auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VGH Bayern Urteil 18.07.2018

Der Kläger, ägyptischer Staatsangehöriger mit dem ägyptischen Geburtsnamen A., möchte eine deutlichere …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 18.07.2018

Der Kläger begehrt die Erteilung von Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr mit drei Taxen

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 18.07.2018

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass der Antragsgegner den Beigeladenen, der - ebenso wie der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Urteil 18.07.2018

Der Kläger ist irakischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 18.07.2018

Die Beteiligten haben den Rechtsstreit nach Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs übereinstimmend für …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 18.07.2018

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis der Klassen A, B, BE, C1, C1E, C und CE …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 17.07.2018 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich als Eigentümerin des Grundstücks FlNr. … Gemarkung H* … gegen den (Tektur-)Bescheid …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 17.07.2018

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist der Anspruch des Antragstellers auf Aussetzung der Abschiebung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 17.07.2018

Insbesondere rechnet der Beschluss über die Aussetzung des Verfahrens nicht zu den prozessleitenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

VGH Bayern Urteil 17.07.2018 zitiert von 7

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zur Zweitwohnungsteuer durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 17.07.2018

Der Kläger wehrte sich im Beschwerdeverfahren 22 C 17.1272 gegen den Ansatz von Gerichtskosten gemäß § 19 …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VGH Bayern Urteil 17.07.2018

Der Kläger begehrt die Feststellung des subsidiären Schutzstatus, hilfsweise eines Abschiebungsverbots nach § …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 17.07.2018

Der Antrag der Kläger auf Zulassung der Berufung ist unzulässig und deshalb in entsprechender Anwendung von § …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VGH Bayern Beschluss 17.07.2018 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde gegen die teilweise Versagung von Prozesskostenhilfe für die gegen den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Bayern Beschluss 16.07.2018

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan „H...straße“ der Antragsgegnerin, der in seinem …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 16.07.2018 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Inanspruchnahme als Haftungsschuldner für die Gewerbesteuerschulden der J. …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 16.07.2018

Die Klägerin wendet sich gegen die Inanspruchnahme als Haftungsschuldnerin für die Gewerbesteuerschulden der …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 13.07.2018

Der Kläger ist Staatenloser mit palästinensischer Volkszugehörigkeit aus dem Gaza (palästinensisches …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 13.07.2018

Der im Jahr 1977 geborene Kläger beantragte am 23. Februar 2016 beim Landratsamt Augsburg (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 13.07.2018 zitiert von 3

Der Antragsteller ist Eigentümer einer Wohnung im Haus Nr. 26 in der A* …- …-Straße im Stadtgebiet der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 13.07.2018

Die Klägerin hat ihre Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 2. November 2017 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Bayern Beschluss 13.07.2018

Die Antragstellerin steht als Beamtin im statusrechtlichen Amt einer Fernmeldebetriebsinspektorin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 13.07.2018 zitiert von 2

Der am 22. Juli 1962 geborene Antragsteller ist Beamter auf Lebenszeit im mittleren technischen Dienst (BesGr …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 12.07.2018

Die Klägerin wendet sich als Mitglied einer Erbengemeinschaft gegen die Heranziehung zur Zahlung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Urteil 12.07.2018

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die vom Verwaltungsgericht ausgesprochene Verpflichtung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Bayern Beschluss 12.07.2018

Die Klägerin wendet sich als Mitglied einer Erbengemeinschaft gegen die Heranziehung zur Zahlung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen