§ 1 AAÜG – Rechtsprechung (476 Entscheidungen) – Seite 8

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der Intelligenz in wissenschaftlichen, künstlerischen …

persönliche Voraussetzung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 09.11.2010

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, auch die Zeit vom 14. September 1970 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 09.11.2010

Gesetzliche Rentenversicherung: Ansprüche auf Zusatzversorgung aus dem Zusatzversorgungssystem der …

Ingenieurbüro für Rationalisierung als volkseigener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 09.11.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Dienstleistungskombinat Heiligenstadt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 09.11.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Hydrogeologie Nordhausen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.10.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Minol · Versorgungsbetrieb · Neueinbeziehungsverbot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.10.2010 zitiert von 1

Fiktive Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.10.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.10.2010 zitiert von 1

Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.10.2010

Betriebliche Voraussetzung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 6

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 44

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 4

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 24

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 18.10.2010 zitiert von 1

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz bei einem Beschäftigten des VEB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.09.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB KIM Schweinezucht- und Mastkombinat Neustadt/Orla

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.09.2010

Definition des Produktionsbetriebes als Voraussetzung für die Anwendung des AAÜG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.09.2010 LS

Die Auslegung des Begriffs "verdienstvoll" erfordert eine nicht nachholbare Ermessensentscheidung.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.09.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung für freischaffende bildende Künstler

nicht nachholbare Ermessensentscheidung · persönliche Voraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.08.2010

Gesetzliche Rentenversicherung: Einbeziehung eines Mitarbeiters in einem Produktionsbetrieb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.08.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 26.08.2010

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Vormerkung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 26.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

gleichgestellter Betrieb · betriebliche Voraussetzung · VEB Wohnungsbaukombinat Cottbus · Lausitzprojekt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Verfassungsmäßigkeit einer fiktiven Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Fehlende Zugehörigkeit des VEB Korrosionsschutz Eisleben zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Institut für Impfstoffe Dessau

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Fehlende Zugehörigkeit eines Diplom-Chemikers zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.08.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 29.07.2010

Erweiterung des vom AAÜG ab 1991-08-01 erfassten Personenkreis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 29.07.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche Voraussetzung · gemischte Tätigkeit · fiktive Einbeziehung · hauptberuflicher Bürgermeister

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 29.07.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Anwendbarkeit des AAÜG · VEB (K) Kreisbaubetriebe · betriebliche Voraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 16.07.2010

Streitig ist die Feststellung von Daten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (AAÜG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 16.07.2010

Zugehörigkeit eines im VEB Robotron Vertrieb Berlin am Stichtag Beschäftigten zur zusätzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 01.07.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 1. Januar 1981 bis zum 20. April 1988 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 01.07.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Baumechanik Magdeburg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 01.07.2010 LS

Ein Ingenieurbüro ist weder ein Konstrucktions- noch ein Projektierungsbüro, sondern von beiden abzugrenzen.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 01.07.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VE Kombinat Sekundärrohstofferfassung · gleichgestellter Betrieb · Vereinigung volkseigener Betriebe (VVB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 01.07.2010

Verpflichtung der Beklagten, für die Klägerin Zeiten der Zugehörigkeit zu einem der in der Anlage 1 zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 01.07.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Vorliegen des betrieblichen Voraussetzungen · Tätigkeit im Rahmen eines Werkvertrages · Unentgeltlichkeit der ausgeübten Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 01.07.2010 LS

Ingenieurbüro für Geflügelwirtschaft

Abgrenzung des Ingenieurbüros zum Konstruktionsbüro und zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.06.2010 zitiert von 2

Fehlende Zugehörigkeit eines VEB Autobahndirektion zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.06.2010

Fehlende Zugehörigkeit des VEB Baumechanisierung Halle zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Beschluss 22.06.2010 zitiert von 8

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Anforderungen an Beschwerdebegründung · bereits entschiedene Rechtsfrage

Sozialrecht

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 37

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung -betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · Produktionsmittelübergang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 33

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · fiktive Einbeziehung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 60

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 32

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 91

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen