§ 5 AAÜG – Rechtsprechung (387 Entscheidungen) – Seite 8

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 03.06.2010

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten, die Beschäftigungszeit des am 28. Februar 2010 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 03.06.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Kombinat Minol · gleichgestellter Betrieb · Versorgungsbetrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 03.06.2010

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem Nr. 1 der Anlage 1 zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 6. Kammer Urteil 18.05.2010 LS

Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet

Zugehörigkeitszeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Nachweis bzw Glaubhaftmachung der Zahlung und des Erhalts …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 27.04.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Investitionsbüro Gera · Gleichstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 22.04.2010

Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz für Tätigkeiten in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 22.04.2010

Streitig ist (noch) die Anerkennung weiterer Zusatzversorgungszeiten vom 1. Januar 1982 bis zum 31. Dezember …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 22.04.2010

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen ihre Verpflichtung durch das Sozialgericht, die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 22.04.2010

Betriebliche Voraussetzung für die Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz

Produktionsbetrieb des Bauwesens · VEB Spezialhochbau Berlin · Hauptzweck · Ministerium für Staatssicherheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. Februar 1967 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.04.2010

Rentenversicherungsrecht: Einbeziehung eines Industrieökonom in das Zusatzversorgungssystem technische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 15.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte über die bereits festgestellten Zeiten hinaus auch den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 15.04.2010

Keine Rückwirkung der Versorgungszusage auf Zeiten vor ihrer Wirksamkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 08.03.2010

Zuständigkeit des Versorgungs- und nicht des Rentenversicherungsträgers für die Entscheidung über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 25.02.2010

Verfassungsmäßigkeit der Überleitung von im Beitrittsgebiet erworbenen Ansprüchen und Anwartschaften auf das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 24.02.2010 zitiert von 4

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem Nr. 1 der Anlage 1 zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.02.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 17.02.2010 LS

Auch in der DDR wurde zwischen Grundlagenforschung einerseits und angewandte Forschung andererseits …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 28.01.2010

Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz bei einem VEB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 04.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. September 1960 bis zum 31. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 04.01.2010

Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzungen · Vorliegen eines Produktionsbetriebs · gleichgestellter Betrieb · Analogieverbot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 12.05.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem nach Nr. 1 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.08.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.08.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 28.05.2008 LS

Bei dem VEB Ingenieurbetrieb für Anlagen (INGAN) Berlin handelt es sich nach dem tatsächlichen Hauptzweck des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 23.05.2007 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, höhere Verdienste des Klägers in der Zeit vom 19. März 1973 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.01.2006

Ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem nach Nr. 1 der Anlage 1 zum Anspruchs …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung bzw. Berücksichtigung von Zeiten des Bezuges einer berufsbezogenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.01.2005

Ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem nach Nr. 1 der Anlage 1 zum Anspruchs …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 29.01.2004

Die Klägerin, die von der Beklagten eine Erwerbsunfähigkeitsrente erhält, begehrt wegen ihrer beruflichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.08.2003 zitiert von 1

Ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem nach Maßgabe des Anspruchs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 27. Kammer Urteil 26.06.2003

Die Beteiligten streiten - nach Rücknahme der Klage im Übrigen (Schriftsatz vom 08.05.2003) - nur noch über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten noch darum, ob und ggf. in welchem Umfang die Beklagte eine Zeit des Klägers im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte über ihre bisherigen Feststellungen hinausgehend auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Der Kläger begehrt die Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen