Urteile zu § 6 AAÜG – Seite 2

370 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 AAÜG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

370 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Bekleidungs- und Verpflegungsgeld als … · Ermessen des Versorgungsträgers zur Korrektur eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der … · geklärte Rechtsfrage · höchstrichterliche Entscheidung · eindeutige Gesetzeslage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenüberführung – Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen · Korrektur eines Überführungsbescheides

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

technische Intelligenz · Streit um die Feststellung von Entgeltdaten iS von § 6 Abs … · vermögensrechtliche Streitigkeit iS von § 287 Abs 2 ZPO · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht