§ 8 AAÜG – Rechtsprechung (485 Entscheidungen) – Seite 10

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 22.04.2010

Betriebliche Voraussetzung für die Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz

Produktionsbetrieb des Bauwesens · VEB Spezialhochbau Berlin · Hauptzweck · Ministerium für Staatssicherheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. Februar 1967 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.04.2010

Rentenversicherungsrecht: Einbeziehung eines Industrieökonom in das Zusatzversorgungssystem technische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 15.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte über die bereits festgestellten Zeiten hinaus auch den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 15.04.2010

Keine Rückwirkung der Versorgungszusage auf Zeiten vor ihrer Wirksamkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.04.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung der im Zeitraum vom 16. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.04.2010

Die Verhinderung der Übernahme der aus politischen Gründen vorgenommenen rentenrechtlichen Begünstigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 01.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung der im Zeitraum vom 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 30.03.2010

Feststellung von Versorgungszeiten nach AAÜG für DDR-Beschäftigte

AAÜG · Zusatzversorgung · DDR-Beschäftigung · Ingenieur-Tätigkeit · Versorgungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 11.03.2010

Gesetzliche Rentenversicherung – Monatlicher Wert des Rechts auf Rente bei früher zusatzversorgten …

Ermittlung des besitzgeschützten Zahlbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 11.03.2010

Im Streit sind weitere Rentenleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 08.03.2010

Zuständigkeit des Versorgungs- und nicht des Rentenversicherungsträgers für die Entscheidung über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 24.02.2010 LS

Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets

Neuberechnung · Freiwillige Zusatzrentenversicherung · bewaffnete Organe · Sonderversorgung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.02.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 17.02.2010 LS

Auch in der DDR wurde zwischen Grundlagenforschung einerseits und angewandte Forschung andererseits …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010 LS

Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS

Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 20.01.2010

Der 1932 geborene Kläger begehrt (jetzt nur noch) eine höhere Rente vom beklagten Träger der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 04.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. September 1960 bis zum 31. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 04.01.2010

Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzungen · Vorliegen eines Produktionsbetriebs · gleichgestellter Betrieb · Analogieverbot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2009

Die zulässige, insbesondere nicht an der Bestimmung des § 73 a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 30.06.2009 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche und betriebliche Voraussetzung · fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 23.05.2007 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, höhere Verdienste des Klägers in der Zeit vom 19. März 1973 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 30.10.2006

Streitig ist, ob die Deutsche Rentenversicherung Bund als Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine aus seiner Sicht nur unzureichende Berücksichtigung seiner in der früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung bzw. Berücksichtigung von Zeiten des Bezuges einer berufsbezogenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, Beschäftigungszeiten der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 27.07.2004

Ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, bestimmte Beschäftigungszeiten des Klägers als Zeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 29.01.2004

Die Klägerin, die von der Beklagten eine Erwerbsunfähigkeitsrente erhält, begehrt wegen ihrer beruflichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Hinblick auf die ihm gezahlte Rente die Zugrundelegung höherer Arbeitsentgelte sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 27. Kammer Urteil 26.06.2003

Die Beteiligten streiten - nach Rücknahme der Klage im Übrigen (Schriftsatz vom 08.05.2003) - nur noch über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten noch darum, ob und ggf. in welchem Umfang die Beklagte eine Zeit des Klägers im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte über ihre bisherigen Feststellungen hinausgehend auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 24.08.1998

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme der Zahlung einer Dienstbeschädigungsvollrente (DBVR), die ihm 1976 von …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.08.1998

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme der Zahlung einer Dienstbeschädigungsvollrente (DBVR), die ihm 1976 von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen