§ 14e AEG – Rechtsprechung (108 Entscheidungen) – Seite 2

OVG NRW Urteil 16.09.2014 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen und betreibt bundesweit Umschlagbahnhöfe …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 16.09.2014 zitiert von 6

Die Klägerin ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen, das bundesweit Schienenwege betreibt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 22.08.2014

Die Klägerin ist ein bundesweit tätiges Unternehmen, das – mit Ausnahme von Personenbahnhöfen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 17.06.2014 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) und betreibt bundesweit etwa 5.400 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.06.2014 zitiert von 7

Die Klägerin ist ein bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) und betreibt bundesweit etwa 5.400 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2014 zitiert von 4

Pflicht der Klägerin, für ihre Fahrzeug-Übergangseinrichtungen in O. und X. auf T. Nutzungsbedingungen für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2014 zitiert von 12

Die Klägerin ist ein öffentliches Eisenbahnverkehrsunternehmen, das zum DB-Konzern gehört

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 04.04.2014 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) und betreibt bundesweit 5400 Personenbahnhöfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.03.2014 zitiert von 17

Verhältnis der Stilllegungsgenehmigung nach § 11 AEG 1994 zur Freistellungsentscheidung nach § 23 AEG 1994

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 21.11.2013 LS zitiert von 58

Keine Einwendungspräklusion für Betroffene außerhalb des Auslegungsbereiches

Voraussetzungen und Umfang von vorgezogenem Lärmschutz … · Immissionsschutz durch betriebsregelnde Anordnungen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.10.2013 zitiert von 7

Änderung von Schienennetz-Benutzungsbedingungen

Netzzugangsrecht · Eisenbahninfrastruktur · Regelwerksteilung · Bundesnetzagentur · AEG

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Köln Urteil 19.07.2013 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt als öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen (im Folgenden: EIU) bundesweit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 17.05.2013 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen (im Folgenden: EIU) und betreibt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 19.04.2013 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt bundesweit ca. 5.400 Personenbahnhöfe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 19.04.2013

Die Klägerin betreibt bundesweit ca. 5.400 Personenbahnhöfe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 08.03.2013 zitiert von 5

Die Klägerin ist eine Tochtergesellschaft der zum DB-Konzern gehörenden DB G. AG

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 14.11.2012

Nach § 80 Abs. 5 S. 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs anordnen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 15.06.2012 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruches …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 13.06.2012 LS zitiert von 22

Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen der DB Netz AG zum Teil rechtswidrig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2012 zitiert von 2

Die Antragstellerin ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen, welches bundesweit eine von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 18.05.2012 zitiert von 1

Im Oktober 2009 teilte die Klägerin der Bundesnetzagentur (im Folgenden: BNetzA) mit, dass sie eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 26.04.2012 zitiert von 2

Insbesondere hat die Antragstellerin die Antragsgbefugnis analog § 42 Abs. 2 VwGO, obwohl sie nicht …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 26.04.2012 zitiert von 7

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 15.02.2012

Nach § 80 Abs. 5 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs anordnen, wenn …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main Kartellsenat Urteil 17.01.2012

Kartellrecht: Die im TPS 05 festgelegten Preiskonditionen unterliegen der gerichtlichten Billigkeitskontrolle …

Kartellrecht Abgeändert

BGH Kartellsenat Urteil 18.10.2011 LS

Infrastrukturnutzungsvertrag: Festsetzung der Entgelte für Benutzung der Eisenbahninfrastruktur nach billigem …

Kartellrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 29.09.2011 LS zitiert von 39

Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG zum Teil rechtswidrig

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 2

Mit Bescheid vom 8.5.2008 verpflichtete die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Klägerin, für die von ihr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 16.12.2010 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 23.09.2010 LS zitiert von 14

In die für Serviceeinrichtungen für Eisenbahnen aufzustellenden Nutzungs¬be-din¬gungen sind gemäß § 10 EIBV …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 18. Kammer Urteil 10.09.2010 zitiert von 1

Tatbestand Die Klägerin ist ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (nachfolgend: EIU) und betreibt …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 18. Kammer Urteil 20.08.2010 LS zitiert von 3

Ein Diskriminierungspotential liegt auch dann vor, wenn sich aus Beleg- und Erfahrungstatsachen ergibt, dass …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 13. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 22

Das Eisenbahn-Bundesamt widersprach im Dezember 2005 zahlreichen Bestimmungen der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 10.05.2010

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 30.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.03.2010 zitiert von 8

Die Antragstellerin ist ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Betreiberin von Schienenwegen

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 04.12.2009 zitiert von 9

T a t b e s t a n d Das früher als Regulierungsbehörde zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) widersprach mit …

Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 25.08.2009

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Erhöhung der für die Stornierung einer gebuchten Trasse im …

Zivilrecht

VG Köln Urteil 21.08.2009 zitiert von 11

Das früher als Regulierungsbehörde zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) widersprach mit Bescheid vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.08.2009 zitiert von 15

Die Antragstellerin ist ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 16.06.2009

Im Übrigen hat der Antrag keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 26.05.2009 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruches …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2008 zitiert von 23

Die Antragstellerin ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen und erbringt Eisenbahnverkehrsleistungen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 07.10.2008 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen den von …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 14.08.2008 LS zitiert von 2

Einstweiliges Verfügungsverfahren im Wettbewerbsrecht

Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Zuwarten mit … · maßgebliche Zeitspanne für die Widerlegung der …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.02.2008 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.02.2008 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2008 zitiert von 20

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2008 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2008 zitiert von 17

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres …

Verwaltungsrecht Abgeändert