§ 30 AGBauGB – Rechtsprechung (48 Entscheidungen)

BVerwG 4. Senat Urteil 23.06.2026 LS zitiert von 1

Kontrolle des Abwägungsvorgangs beim Erlass von Erhaltungssatzungen

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 08.04.2025 LS

Rechtmäßigkeit einer Erhaltungsverordnung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Urteil 20.12.2024 LS zitiert von 1

Erhaltungssatzung bzw. -verordnung

Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum trotz …

Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 27.06.2024

Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 14.12.2023

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für ein Vorhaben auf dem 763 m2 großen Grundstück …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 19. Kammer Urteil 24.08.2023

Die Kläger begehren erhaltungsrechtliche Genehmigungen für die Erweiterung ihrer Wohnungen zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 24.08.2023

Erhaltungsrechtliche Genehmigung für Dachgeschossausbau und Deckendurchbruch

Erhaltungsverordnung · BauGB · Bebauungsplan · Wohnungseigentum · Genehmigungspflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Urteil 25.05.2023 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung für den Anbau einer Aufzugsanlage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.05.2023

Der Kläger begehrt die Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung für den Anbau einer Aufzugsanlage

Verwaltungsrecht

VG Berlin 19. Kammer Urteil 25.05.2023

Genehmigung für den Anbau einer Aufzugsanlage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.05.2023

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung für den Anbau einer Aufzugsanlage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 08.11.2022

Die Klägerinnen wenden sich gegen eine den Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 08.11.2022

Die Klägerinnen wenden sich gegen eine den Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 19.05.2022 LS zitiert von 2

Bauvorbescheid: Anbau eines Außenaufzuges an einem denkmalgeschützten Gebäude

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.05.2022 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Erteilung eines positiven Bauvorbescheides in Bezug auf die erhaltungsrechtliche und …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 03.03.2022 zitiert von 6

Ziel einer sog. Milieuschutzsatzung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 31.01.2022 zitiert von 11

Fehlerhaftes Absehen von einer mündlichen Verhandlung im Normenkontrollverfahren

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.11.2021

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer gesetzlich fingierten Genehmigung zur Begründung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 25.11.2021 LS zitiert von 2

Der Ausnahmetatbestand des § 172 Abs. 4 Satz 3 Nr. 4 BauGB ist eng auszulegen.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 24.06.2021 zitiert von 2

Antragsbefugnis des Erwerbers eines Grundstücks im Geltungsbereich einer Erhaltungsverordnung

formelle und materielle Anforderungen an den Erlass einer …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 17.06.2021

Normenkontrollantrag gegen die Wirksamkeit einer Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 26.03.2021

Wirksamkeit einer Erhaltungsverordnung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.03.2021

Die Antragstellerin richtet sich gegen die Rücknahme einer fingierten erhaltungsrechtlichen Genehmigung für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 05.03.2021 zitiert von 1

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Rücknahme einer fingierten erhaltungsrechtlichen Genehmigung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 10.02.2021 LS zitiert von 2

Genehmigung im Rahmen einer Berliner Erhaltungsverordnung

Bauliche Änderungen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.02.2021

Die Antragstellerin richtet sich gegen die Rücknahme fingierter erhaltungsrechtlicher Genehmigungen für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.11.2020 zitiert von 4

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine für sofort vollziehbar erklärte Rücknahme einer Genehmigungsfiktion

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 17.11.2020 zitiert von 8

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Rücknahme einer Genehmigungsfiktion

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 13.11.2020 LS zitiert von 1

§ 172 Abs. 4 Satz 3 Nr 1a BauGB ist auch auf Maßnahmen zur Energieeinsparung, die der Eigentümer freiwillig …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.11.2020

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Zurückstellungsentscheidung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 24.07.2020 LS

Erhaltungsverordnung: zweistufiges Verfahren

Ortsbild · Stadtgestalt · Verordnungsmotivation · eingeschränkte Abwägung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 23.06.2020 zitiert von 2

Unzulässige Normenkontrolle nach Außerkrafttreten einer Norm

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 31.10.2019 zitiert von 2

Bauliche Änderung im Erhaltungsgebiet

Grundrissveränderungen bei den Bestandswohnungen im …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 31.10.2019

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für den Anbau eines Seitenflügels an ein bestehendes …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 22.10.2019 LS

Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts zugunsten einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft

Vorkaufsrecht der Gemeinde im Geltungsbereich einer … · Ausschluss des Vorkaufsrechts nach BauGB § 26 Nr 4 Alt 2

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 06.06.2019 LS zitiert von 3

Erhaltungsrechtliche Genehmigung zur Verbreiterung eines Schlauchbades

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 06.06.2019

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Versagung einer Erhaltungsgenehmigung rechtswidrig war

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.06.2019

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren für den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 04.06.2019

Erteilung einer Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren für den Rückbau einer Remise und die Errichtung …

Grundstück im Geltungsbereich einer Erhaltungsverordnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.09.2018

Der Antragsteller wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine vorläufige Untersagung der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Beschluss 17.09.2018 zitiert von 3

Zuständigkeit des Bezirksamtes hinsichtlich des Aufstellungsbeschlusses zum Erlass einer Erhaltungsverordnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 13. Kammer Urteil 17.05.2018 LS zitiert von 7

Baurecht: Erteilung eines Negativzeugnisses

Versagung der Ausübung eines Vorkaufsrechts der Gemeinde …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.05.2018 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Ausübung eines Vorkaufsrechts und begehrt die Erteilung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.05.2018

Baugenehmigung für Dachterrasse in Milieuschutzgebiet

Baugenehmigung · Milieuschutzverordnung · § 172 BauGB · Erhaltungsrecht · Dachterrasse

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Urteil 16.05.2018 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Dachterrasse

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.03.2018

Zusammenlegung zweier Eigentumswohnungen in einem Erhaltungsgebiet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 08.09.2015 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 19. Kammer Urteil 08.09.2015 zitiert von 24

Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung zum Zwecke der Wohnungszusammenlegung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen