Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 96 AktG
Aktiengesetz
56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 AktG (Aktiengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Statusverfahren
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 … · gesetzliche Tatbestandsgleichstellung in Form einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Örtliche und sachliche Zuständigkeit für Statusverfahren … · Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat nach Umwandlung aus … · Wirksamkeit einer Ausschlussvereinbarung
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung
Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 …
Sozialrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von in ausländischen Betrieben bzw. …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Wirksamkeit einer die Mitbestimmung regelnden Vereinbarung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Statutsvefahren über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats bei einer europäischen Aktiengesellschaft
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Stautsverfahren über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats bei einer europäischen Aktiengesellschaft
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Protokollierungspflicht des Rechtsgrunds für die gewählte … · Angabe von Prozentzahlen statt der Anzahl der Ja- und … · Verbrauch der gerichtlichen Ermächtigung zur Einberufung …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Diskriminierungsverbot · Wahl der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat einer … · Nationale Regelung, nach der allein die Arbeitnehmer der im …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
hier: Verletzung von Art 103 Abs 2 GG durch Auferlegung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingriff in Eigentumsgrundrecht der Anteilseigner …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zusammensetzung des Aufsichtsrats mit weiteren beratenden …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen