Urteile zu § 21 AMG – Seite 6

Arzneimittelgesetz

646 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 AMG (Arzneimittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

646 Entscheidungen

BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19

Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Anwendungsbereich · Art. 2 Abs. 1 · Arzneimittel, die gewerblich zubereitet werden oder bei … · Art. 3 Nr. 2

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Anwendungsbereich · Art. 2 Abs. 1 · Arzneimittel, die gewerblich zubereitet werden oder bei … · Art. 3 Nr. 2

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
VG Köln Urteil zitiert von 2

Verschreibungspflicht · Arzneimittelzulassung · Bundesministerium für Gesundheit · europäische Zulassung · nationale Zulassung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen