Urteile zu § 21 AMG – Seite 8

Arzneimittelgesetz

646 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 AMG (Arzneimittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

646 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels

Sozialrecht
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5

Abgrenzung zwischen Funktionsarzneimitteln und … · rechtliche Einordnung eines Darmreinigungspräparates

Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64

Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 9

Kundenangebot zur Beschaffung von Medikamenten über eine …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

Beurteilungsspielraum -Festbetragsfestsetzung · Serotonin-Wiederaufnahme-Hemmer · Festbetrag · Arzneimittel

Sozialrecht