Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 24b AMG
Arzneimittelgesetz
155 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24b AMG (Arzneimittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
155 Entscheidungen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin, Inhaberin der Erstzulassung für das Arzneimittel „T.“, und die Beklagten streiten um …
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Generikaabschlagspflicht · Wirkstoffgleichheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unterlagenschutz · Generikum · Sofortvollzug · AMG · Vermarktungsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
keine notwendige Beiladung des GKV-Spitzenverbands · Krankenversicherung · Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen · kein Fortbestand des Unterlagenschutzes für das erstmalig …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Arzneimittelrecht · Sofortige Vollziehung · Drittwiderspruch · Einstweiliger Rechtsschutz · Abwägung von Interessen
Verwaltungsrecht
Arzneimittelrecht · sofortige Vollziehung · Drittbetroffenheit · Aufschiebende Wirkung · Abwägung von Interessen
Verwaltungsrecht
Arzneimittelrecht · Sofortige Vollziehung · Drittwiderspruch · Verwaltungsverfahren · § 80a VwGO
Verwaltungsrecht
Eculizumab · Marktexklusivität · Arzneimittelrecht · einzelne Anwendung · unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · S1P-Rezeptormodulator · multiple Sklerose · Immunmodulation
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · Immunmodulator · multiple Sklerose · S1P-Rezeptormodulator
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · S1P-Rezeptormodulator · multiple Sklerose · Immunmodulation
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Verfügung · Patentrecht · S1P-Rezeptormodulator · multiple Sklerose · Immunmodulator
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Umweltinformationsgesetz · Arzneimittelzulassung · Umweltrisikobewertung · Transparenzpflicht · Ermittlungspflicht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
effektiver Rechtsschutz · Unzulässigkeit einer gesonderten Klage der pharmazeutischen … · § 35a Abs 8 S 1 SGB 5 · Klagebefugnis gegen Nutzenbewertungsbeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Durchführung einer obligatorischen Nutzenbewertung, wenn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Preismoratoriumsabschlag · Darreichungsform als etablierter Begriff des AMG 1976 · galenische Form · Vergleichbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin bringt das Mittel „Q. Genitalherpes H. “ als Medizinprodukt der Klasse I in den Verkehr
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen … · keine Verletzung der Grundrechte eines Herstellers von …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen