Unterlassungsanspruch wegen fehlendem Produkthinweis · missbräuchliche Abmahnung
Zivilrecht
Urteile zu § 2 AMG – Seite 8
Arzneimittelgesetz
749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 AMG (Arzneimittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
749 Entscheidungen
Zurückverweisung in der Revisionsinstanz bei unklaren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Voraussetzungen der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht sind anhand der einschlägigen …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
kein Arznei-, Heil- oder Hilfsmittel · Arzneimittelbegriff · Unterschied zwischen Präsentationsarzneimitteln und … · bilanzierte Diät
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier Selenase 50 AP Tabletten, Grippostad C Hartkapseln … · Beihilfefähigkeit von Multibionta Nutrition forte Kapseln,
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke 1… „X“, eingetragen u.a. für „Wundfüllmaterialen …
Zivilrecht Abgeändert
Hyaluronsäure
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einstufung eines Präparates als beihilfefähiges Arzneimittel
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zwischenverfügung · Schiedsstelle · Festsetzung · Erstattungsbetrag
Sozialrecht
Sozialrecht
Strafrecht
Strafbarkeit des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des § 42 SGB 10 · Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Menge der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Abmahnungskosten · Zinsen · Rückrufpflicht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Arzneimitteleigenschaft von synthetischen Cannabinoiden
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ephedrin als Grundstoff zur Herstellung von … · Strafbarkeit des Handels mit hochdosierten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand nach einer Teileinigung der Parteien … · Einordnung eines Kosmetik-Produkts als … · Beurteilung der Ergebnisse einer Verkehrsbefragung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eigenschaft eines Produktes als Funktionsarzneimittel · rechtliche Einordnung einer Chlorhexidin enthaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Kosten für Laktasetabletten · Laktoseintoleranz und Notwendigkeit der Einnahme … · hier kein Mehraufwand aufgrund geringer Menge bzw Kosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zum Lebensmittel · antioxidative Therapie als wissenschaftlich anerkannte …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arzneimittelrecht · Irreführende Bezeichnung · AMG · Verbraucherirrtum · Werbecharakter
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Weihrauch-Extrakt-Kapseln
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Therapie mit den onkologischen Viren MTH-68/H in Ungarn im …
Sozialrecht Abgeändert