Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 4 AMG – Seite 5
Arzneimittelgesetz
658 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 AMG (Arzneimittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
658 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …
Sozialrecht
ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Generikaabschlag · Großhändler · örtlicher Vertreter · Rabattregelung des § 130a Abs 3b SGB 5
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arzneimittel mit dem Wirkstoff "Armodafinil"
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Unterlassungsanspruch bei einer Rabattierung von Fertigarzneimitteln gegenüber Apotheken durch ein …
Zivilrecht
Recht auf Selbstbeschaffung der Leistung auch bei … · Vorliegen von grob fahrlässiger Handlung durch den … · fingierte Leistungsgenehmigung hat nicht die Qualität eines … · keine Beendigung des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss der Nahrungsergänzungsmittel
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Festsetzung des Erstattungsbetrags für Betmiga™ (Wirkstoff … · Schiedsstelle · Beurteilungsspielraum · Kostenspanne für die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ansetzung von Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen … · Abweichung von der Angabe im Nutzenbewertungsbeschluss des … · kombinierte Anfechtungs- und Bescheidungsklage statthaft · Klagebefugnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Frischzellen
Verwaltungsrecht
Anzeigepflicht bei Inverkehrbringen von Gewebe in Form von … · notwendige Urteilsfeststellungen zu den wirtschaftlichen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beihilfenberechtigung aufgrund der Fürsorgepflicht des … · Beschränkung der Beihilfefähigkeit durch Rechtsverordnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Notwendigkeit der Beiladung in der Rechtsmittelinstanz · Krankenversicherung · Normsetzung durch Selbstverwaltungsorgane (hier … · Schiedsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Konkurrenzverhältnis und Verfallsentscheidung nach altem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
anwendbare Vertriebsvorschriften beim … · Apothekenbegriff nach deutschem Recht · Rechtsmissbrauch bei Mehrfachverfolgung desselben Verstoßes …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage dieses Dritten · Anforderungen an die Referenzangaben zur Prüfung der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Verlängerung der fiktiven Zulassung (sog. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Verlängerung der fiktiven Zulassung (sog. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Begriff des Versandhandels mit Arzneimitteln · Präsenzapotheke
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels … · Anspruch des Lizenznehmers auf markenrechtlichen …
Zivilrecht
ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen