KG 5. Zivilsenat Urteil 10.03.2026 5 U 1109/20
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Abgabe von Rezepturarzneimitteln · Apothekeneinkaufspreis der kleinsten für die Zubereitung …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 20.08.2025 L 16 KR 423/22 KL
Herstellungszuschlag für die Zubereitung parenteraler … · Beurteilungsspielraum
Vereinbarkeit mit dem unionsrechtlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Bayern Urteil 11.03.2025 L 5 KR 294/22
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG München Urteil 07.03.2024 6 U 1509/14 zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vergütungsanspruch einer Apotheke für aseptische … · Rezepturzuschlag nach § 5 Abs 1 Nr 2, Abs 3 AMPreisV
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 17.01.2024 L 10 KR 701/22
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Tübingen 8. Zivilkammer Urteil 16.01.2023 8 O 140/21
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Preismoratoriumsabschlag · Darreichungsform als etablierter Begriff des AMG 1976 · galenische Form · Vergleichbarkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 03.03.2022 20 U 86/19 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Werbung für das gesamte Sortiment verschreibungspflichtiger … · Begriff der "Werbung für Arzneimittel" im Sinne des HWG · Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels · Verhängung des Verbots der Gewinnspielwerbung gegenüber …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG 3. Zivilsenat Beschluss 21.01.2021 3 U 100/20
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 3. Senat Urteil 09.07.2020 3 C 21/18 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LG Hamburg 16. Kammer für Handelssachen Urteil 17.06.2020 416 HKO 63/20
Wettbewerbswidrigkeit der Nichtquittierung des Bonus …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 16.05.2019 20 U 126/18
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 26.04.2019 25 U 60/18 zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zytostatikaversorgung · Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis · Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in … · Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 06.12.2018 14c O 105/18
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anwendbarkeit des Preisrechts der …
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Sachverhaltsfeststellungspflicht des vorlegenden Gerichts …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 22.02.2018 L 1 KR 365/16
Arzneimittelabgabe · Vergütungsanspruch · Retaxierung · Fertigarzneimittel
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Herstellung von Vitaminspritzen · Abrechenbarkeit des Rezepturzuschlags · Hilfstaxe · Wortlautauslegung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Münster Beschluss 30.08.2017 5 L 1169/17
Verwaltungsrecht
Zitieren Vereinbarkeit der arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 31.03.2016 2 BvR 929/14 zitiert von 7
Keine Vorlagepflicht an den EuGH gem Art 267 Abs 3 AEUV · Rüge einer Verletzung der Berufsfreiheit unsubstantiiert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 27.01.2016 7 K 2058/14 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Münster Urteil 12.11.2015 5 K 953/14 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Münster Urteil 12.11.2015 5 K 954/14 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 17.07.2015 6 U 189/14 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Frist von zehn Tagen gilt nur für monatliche …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 11.06.2015 4 U 12/15 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Direktbezug · Arzneimittelregress gegen Vertragsarzt wegen Nichtbeachtung …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 10.12.2014 5 StR 405/13 zitiert von 18
Täuschungshandlung durch Verwendung von Importarzneimitteln …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zehntagesfrist gilt nicht bei Nachberechnung der Vergütung … · Anwendung nur auf standardisierte …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 09.10.2014 13 B 722/14 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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