§ 46g ArbGG – Rechtsprechung (796 Entscheidungen) – Seite 11

LAG Hessen 6. Berufungskammer Beschluss 25.01.2023 LS zitiert von 1

Ein per Telefax übermitteltes Dokument ist kein elektronisches Dokument iSd.

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Niedersachsen Beschluss 20.01.2023

Zulässigkeit der Berufung bei beA-Technikproblemen

Fristwahrung · beA-Technik · Berufungszulässigkeit · Kündigungswirksamkeit · Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung verworfen

ArbG Wesel Beschluss 20.01.2023

hat die 1. Kammer des Arbeitsgerichts Wesel

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 19.01.2023 zitiert von 2

Annahmeverzugslohn und Schadensersatz wegen unterlassener behinderungsgerechter Beschäftigung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Wesel Urteil 18.01.2023

Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits zu 87 % und die Beklagte zu 13 %

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.01.2023 zitiert von 3

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.2023 zitiert von 1

Zahlung einer Prämie wegen der Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie aus Gründen der Gleichbehandlung und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.2023 zitiert von 1

Zahlung einer Prämie wegen der Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie aus Gründen der Gleichbehandlung und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.2023 zitiert von 1

Zahlung einer Prämie wegen der Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie aus Gründen der Gleichbehandlung und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Bielefeld Urteil 17.01.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten im einstweiligen Verfügungsverfahren über den Anspruch der Verfügungsklägerin auf die …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 13.01.2023 zitiert von 1

Wirksamkeit von zwei ordentlichen, aus betriebsbedingten Gründen ausgesprochenen Kündigungen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 12.01.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten nur noch über die Kosten des Rechtsstreits

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 12.01.2023 zitiert von 2

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz über Ansprüche der Klägerin auf Entgeltzahlung unter dem …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Gelsenkirchen Urteil 12.01.2023

Die Parteien streiten um einen Entschädigungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Herne Urteil 11.01.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 10.01.2023 zitiert von 1

Zeitliche Geltung und die Wirksamkeit der Ablösung der tariflichen Senioritätsregeln

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 10.01.2023 LS zitiert von 14

Berufungseinlegung: Verschulden eines Rechtsanwalts an Fristversäumnis bei geänderter Rechtslage

Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen

ArbG Bocholt Urteil 05.01.2023 zitiert von 1

Eine außerordentliche, verhaltensbedingte und eine ordentliche, betriebsbedingte Kündigung des …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 22.12.2022 zitiert von 1

Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen ordentlichen Kündigung, ihre Verpflichtung zur …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Bielefeld Urteil 20.12.2022

Auszahlung von Tantiemenansprüchen für das Jahr 2021

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Iserlohn Anerkenntnisurteil 16.12.2022

Die Parteien streiten um einen behaupteten Anspruch der Klägerin aus ungerechtfer- tigter Bereicherung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Bochum Urteil 16.12.2022 zitiert von 1

Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 15.12.2022

Zulässigkeit der Berufung sowie in der Sache über die Anwendbarkeit von Tarifverträgen und hieraus folgende …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 15.12.2022 zitiert von 11

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz zuletzt noch über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Münster Urteil 15.12.2022 zitiert von 1

Mit seiner unter dem 08.09.2022 beim Arbeitsgericht Münster eingegangenen Klage begehrt der Kläger …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Gerichtsbescheid 12.12.2022

Der Kläger ist nach eigenen Angaben afghanischer Staatsangehöriger vom Volk der Hazara und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

ArbG Siegburg Urteil 08.12.2022 zitiert von 1

Vollstreckung aus dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11.08.2021 mit dem Aktenzeichen 3 Sa 116/21 …

Arbeitsrecht

ArbG Hamm Urteil 07.12.2022 zitiert von 2

Anspruch auf tarifliche Corona-Sonderzahlung bei Blockteilzeit

Tarifvertrag TV-L · Corona-Sonderzahlung · Blockteilzeit · anteilige Vergütung · Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht

ArbG Dortmund Urteil 07.12.2022 zitiert von 2

Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Justizvollzug nach TV-L

Tarifvertrag öffentlicher Dienst · Justizvollzug · Sonderregelung § 47 TV-L · Ausgleichszahlung · Arbeitsverhältnisbeendigung

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 02.12.2022 zitiert von 6

Einen Auskunftsanspruch der Klägerin hinsichtlich personenbezogener Daten, Herausgabeansprüche hinsichtlich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.12.2022 zitiert von 1

Berücksichtigung nachträglich geschaffener tariflicher Gehaltskomponenten für die Bemessung betrieblicher …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 01.12.2022 zitiert von 4

Berücksichtigung nachträglich geschaffener tariflicher Gehaltskomponenten für die Bemessung betrieblicher …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 01.12.2022 zitiert von 1

Berücksichtigung nachträglich geschaffener tariflicher Gehaltskomponenten für die Bemessung betrieblicher …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 01.12.2022 zitiert von 1

Berücksichtigung nachträglich geschaffener tariflicher Gehaltskomponenten für die Bemessung betrieblicher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022 zitiert von 1

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022 zitiert von 1

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 29.11.2022 LS zitiert von 2

Technische Unmöglichkeit der Einreichung eines elektronischen Rechtsbehelfs

Erreichen der Altersgrenze bei Lehrkräften · Kopplung mit dem Ende des Schuljahres · Zuordnung zum Schuldienst

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 29.11.2022

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022 zitiert von 1

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.11.2022

Vergütung wegen Annahmeverzuges und die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 23.11.2022

Rückzahlung zu viel gezahlter Versorgungsbezüge

Arbeitsrecht Abgeändert

FG Düsseldorf Urteil 23.11.2022 zitiert von 6

Streitig ist die Zulässigkeit der erhobenen Anfechtungsklage

Steuerrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 23.11.2022

Ob die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin Beiträge zur Zusatzversorgung für die Beschäftigten der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 23.11.2022 zitiert von 5

Zeitliche Geltung und die Wirksamkeit der Ablösung der tariflichen Senioritätsregeln

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 22.11.2022

Eine außerordentliche und eine hilfsweise ordentliche Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Essen Urteil 21.11.2022

Eine fristgemäße Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Krefeld Urteil 17.11.2022 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung des zwischen den Parteien bestehenden …

Arbeitsrecht